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Angela Merkel bei ihrer Neujahrsansprache.
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Angela Merkel bei ihrer Neujahrsansprache.

Anti-Pegida-Passage in Neujahrsrede

Merkels schöne Worte

  • Steven Geyer
    VonSteven Geyer
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Man kann Merkels Anti-Pegida-Passage in ihrer Neujahrsrede als guten Vorsatz für das neue Jahr interpretieren. Denn: Als Regierungschefin ist Merkel seit Jahren mitverantwortlich für eine oft inhumane Flüchtlingspolitik. Ein Kommentar.

Sicher, man kann es als „klare Kante“ oder „offene Worte“ verstehen, dass die Bundeskanzlerin sich in ihrer Neujahrsansprache deutlich gegen die fremdenfeindlichen Demonstrationen und Parteien gewendet hat, die Deutschland seit einigen Wochen umtreiben. In dieser Lesart verdient Angela Merkel ohne Zweifel Applaus für ihre Rede.

Man kann Merkels Anti-Pegida-Passage aber auch anders lesen, nämlich als guten Vorsatz fürs neue Jahr. Immerhin wirkt Merkel – anders als der Bundespräsident – nicht nur mit Reden. Sie ist auch Parteivorsitzende der CDU, Chefin der Koalition mit deren Schwesterpartei CSU und regiert als Kanzlerin eins der mächtigsten EU-Länder.

Die CDU reagierte auf die selbsternannten Retter des Abendlandes zuletzt mit Verständnis für deren „Sorgen“; in Sachsen kündigte sie gar die „kritische Bestandsaufnahme der Zuwanderungspolitik“ an. Der CSU fällt zu Pegida und zur Konkurrenz durch die AfD bis heute nur ein, Vorurteile zu schüren: mit Deutschzwang-Forderungen oder „Wer betrügt, fliegt“-Polemik.

Als Regierungschefin ist Merkel seit Jahren mitverantwortlich für eine oft inhumane Flüchtlingspolitik und dafür, dass Europa zur Festung ausgebaut wird. So löblich ihre Worte sind: Im neuen Jahr sollte sie ihnen auch Taten folgen lassen.

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