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Viktor Orban, Premierminister von Ungarn (l), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Peter Pellegrini, Ministerpräsident der Slowakei, nehmen am V4+Deutschland-Gipfel teil.

Visegrad-Staaten

Gelassen bleiben

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Nur mit den osteuropäischen EU-Staaten und nicht gegen sie wird man verhindern, dass dort Autoritarismus weiter zunimmt.

Das Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Vertretern der Visegrad-Gruppe war dazu gedacht, die Wiederannäherung der Staaten in den zurückliegenden 30 Jahren zu würdigen. Doch weder freundliche Worte noch eine gemeinsam verabschiedete Erklärung vermögen die Entfremdung zu kaschieren, die sich in das Verhältnis zwischen Brüssel, Paris und Berlin auf der einen und die Regierungen Mittel- und Osteuropas auf der anderen Seite eingeschlichen hat.

Die Kanzlerin tut dennoch gut daran, mit den Visegrad-Ministerpräsidenten im Gespräch zu bleiben. Nur mit ihnen, nicht gegen sie wird man verhindern können, dass Autoritarismus und Intoleranz in ihren Ländern weiter zunehmen. Auch hat es keinen Zweck, sich von den Sprüchen des polnischen Ministerpräsident Mateusz Morawiecki oder des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán provozieren zu lassen. Schließlich schwingt da die Sorge mit, den Anschluss in einem Europa zu verlieren, das von Berlin und Paris dominiert wird. In Warschau, Budapest, Prag und Bratislava hat man mit Argwohn verfolgt, wie Deutschland und Frankreich einander kürzlich in Aachen noch engerer Abstimmung versicherten.

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