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Von: Andreas Schwarzkopf

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In Hannover und in Berlin wird es schwer, eine Regierung zu bilden.

Politik wird immer komplizierter. Das gilt auch nach dem niedersächsischen Wahlergebnis. Es wird nicht leicht, eine Regierung zu bilden.

Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ schreibt dazu: „Stephan Weil, der strahlende Sieger des Sonntagabends, ist seit Montag wieder mit den Mühen der Ebene konfrontiert. Seine Regierungsbildung wird nicht einfach – im Gegenteil. Denn wie es scheint, bietet sich die große Koalition als Weils einzige Alternative an.“

Ein Grund dafür ist die Absage der Liberalen an ein Bündnis mit der SPD und den Grünen. Die „Nordwest-Zeitung“ meint dazu: „Orientierungslos schwanken die Liberalen in der Koalitionsfrage hin und her. Mal sind die Grünen des Teufels, wenn es um die Frage geht, mit der Ökopartei und der SPD eine Ampel-Koalition zu bilden. Dann mutieren die gleichen Grünen zu ernsthaften Partnern für eine Liaison unter Einschluss der CDU. Solche Gedankensprünge gelingen nur fern jeglicher Rationalität.“

Die „Braunschweiger Zeitung“ sieht das ähnlich: „Wenn sich CDU, FDP und Grüne oder SPD, Grüne und FDP oder SPD und CDU auf ein Programm einigen können und die Mehrheit der Parlamentssitze auf sich vereinigen, sollten sie Verantwortung übernehmen. Es ist ein Gebot der Seriosität und der Achtung vor den Wählern.“

Der „Münchner Merkur“ beschäftigt sich zusätzlich mit der Regierungsbildung im Bund: „Am Ende des Tages benötigt Deutschland eine funktionsfähige Regierung, doch diesmal ist eine andere Form von Koalitionskompromissen nötig als sonst. Die vier Partner müssen einander Erfolge gönnen. Das geht am besten, indem man sie dort punkten lässt, wo ihre Wähler am sensibelsten sind: Im Fall der CSU dürfte das die Sicherheits- und Asylpolitik sein, bei der FDP die Finanz- und Wirtschaftspolitik. Die Grünen haben sich im Wahlkampf in den Bereichen Umwelt und wertegebundene Außenpolitik am dezidiertesten aufgestellt. Die CDU-Wähler hingegen haben unter Angela Merkel gelernt, maximal flexibel sein zu müssen. Ihnen und Peter Tauber würde es wohl reichen, wenn ein strategisches Wahlziel erreicht würde: Merkels Kanzlerschaft noch einmal um vier Jahre zu verlängern.“

Die „Aachener Zeitung“ bemerkt zur Debatte über einen möglichen Wechsel an der CDU-Spitze: „Merkel sei geschwächt, heißt es. Geschwächt ist sie aber immer noch deutlich stärker als jeder andere in ihrer Partei.“ Dem stimmt die „Schwäbische Zeitung“ zu: „Angela Merkel wird weitermachen. Und sie wird auch dann nicht abgelöst werden, wenn das Jamaika-Bündnis nicht gelingen sollte. Doch ihre Macht erodiert.“

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