Leitartikel

G7: Mehr Show als Inhalt

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Schön, dass sie geredet haben. Aber viel Sinnvolles kommt bei Veranstaltungen wie dem G7-Gipfel in Biarritz schon länger nicht mehr heraus. Und wenn Ergebnisse erzielt werden, ginge das auch bilateral. Der Leitartikel.

Wer erinnert sich noch an die Beschlüsse des G7-Gipfels im Juni 2018 im kanadischen La Malbaie? Welche konkreten Ergebnisse brachte das G7-Treffen 2017 im italienischen Taormina? Und was sagt die Schwierigkeit, diese Resultate aufzuzählen, über die derzeitige Begegnung der Großen Sieben im südwestfranzösischen Biarritz aus?

Auch wenn der direkte Dialog dem Austausch gehässiger Twitter-Meldungen vorzuziehen ist und es bei Konflikten wie demjenigen mit dem Iran keine Alternative gibt zu unermüdlicher Diplomatie – angesichts der mageren Ergebnisse der vergangenen G7-Treffen drängt sich die Frage auf, ob diese Form noch zeitgemäß ist. Steht der finanzielle und organisatorische Aufwand, den ein G7-Gipfel bedeutet, im Verhältnis zu seinem Nutzen?

Zwar gibt ein solches Treffen auch Nichtregierungsorganisationen die Gelegenheit, sich parallel zu organisieren und gemeinsame Positionen lautstark nach außen zu vertreten. Zugleich werden aber Randalierer mit angezogen, welche diese Botschaften wiederum zu übertönen drohen.

Hinzu kommt: So sinnvoll die bilateralen Begegnungen am Rande des Gipfels sind – eine Einigung wie jene zwischen Großbritannien und den USA auf die Ausarbeitung eines gemeinsamen Handelsvertrags braucht nicht den Rahmen eines G7-Treffens in einer völlig abgeschotteten Stadt.

Die aktuelle interne Schwächung mehrerer Teilnehmer erleichtert zudem die Verhandlungen nicht. Ein zurückgetretener Ministerpräsident, Giuseppe Conte, vertritt Italien. Der neue britische Premier Boris Johnson muss in den kommenden Monaten den Brexit und vielleicht eine Wahl bewältigen . Und die EU ordnet sich nach der Wahl zum Europaparlament gerade erst noch.

Was bleibt also – abgesehen von sorgsam inszenierten Gruppenfotos, Bildern von Staats- und Regierungschefs am runden Tisch und First Ladies bei gemeinsamen Besuchen in der Region? Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bietet sich zwar eine hervorragende Gelegenheit, den Anspruch auf eine diplomatische Schlüsselrolle auf der Weltbühne zu bekräftigen. Er setzt auf die Kraft der Bilder; seit Samstag war Macron in der Dauerschleife zu sehen, wie er seine Gäste schulterklopfend begrüßte. Und doch riskiert er damit die Kritik, Politik als inhaltslose Show zu präsentieren.

Bei vielen Themen auf der Tagesordnung handelt es sich um Altbekanntes. Daran zeigt sich, dass Fortschritte – wenn überhaupt – nur mühsam möglich sind. Mehr Geschlechtergerechtigkeit und Frauen in Führungspositionen, das war bereits eine Forderung beim G7-Gipfel in La Malbaie. Macron setzte dies wieder auf die Agenda; doch allein ein Blick auf die überwiegend männliche Besetzung der internationalen Delegationen enthüllt, dass der Weg noch ein sehr weiter ist.

Bereits der G7-Gipfel im vergangenen Jahr war überschattet von den Sorgen über den Ausbau des iranischen Atomprogramms nach der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA. Auch hatte Trump schon in Kanada die Wiederaufnahme Russlands in den Kreis gefordert, das nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 aus den früheren G8 ausgeschlossen worden war. Der Vorschlag stieß jetzt erneut auf Ablehnung, solange die Krise mit der Ukraine weiter schwelt.

Dass in Sachen Handelsstreitigkeiten Fortschritte erzielt werden, erscheint ebenfalls unwahrscheinlich, solange Trump seinen Provokationskurs ungerührt fortführt – trotz eines prachtvollen Empfangs und lautstarker Freundschaftsbekundungen. Wenn etwas vom G7-Gipfel in La Malbaie in Erinnerung blieb, dann waren es seine frühzeitige Abreise und ein Tweet, mit dem er seine Einwilligung zur G7-Abschlusserklärung mitsamt Plädoyer gegen Protektionismus zurückzog. Das war die Rache für die Kritik des kanadischen Premierministers Justin Trudeau an US-Schutzzöllen.

Der große Eklat ist bis Sonntag ausgeblieben; noch befand sich Trump in Biarritz, aber er bleibt unberechenbar. Auf eine gemeinsame Abschluss-Erklärung wurde diesmal ganz verzichtet, weil diese Kommuniqués Macron zufolge ohnehin keiner lese – ein vielsagendes Eingeständnis, wie begrenzt der Nutzen wohlklingender Verlautbarungen ist. Biarritz wird wieder einmal zeigen, dass es Zeit ist, über eine andere Form der internationalen Begegnungen nachzudenken.

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