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Bundespräsident Steinmeier stellt sich mit „Nie wieder allein!“ zu Recht gegen Abschottung und Nationalismus.

Als der TV-Sender Phoenix die Rede des Bundespräsidenten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs überträgt, laufen unten im Bild die Wirtschaftsnachrichten ein. Es sind keine erfreulichen Nachrichten. Sie handeln von einbrechenden Steuereinnahmen in der Corona-Krise, vom trüben Geschäftsklima, der langwierigen Erholung der Wirtschaft. Frank-Walter Steinmeier spricht derweil von deutschen Verbrechen und deutscher Schuld.

Die Gleichzeitigkeit von Geschichte und Gegenwart in diesem Bild wirkt unpassend, befremdlich. Und doch gibt der Fernsehmoment treffend wieder, welch unwahrscheinliche Entwicklung dieses Land nahm, welch unwahrscheinliches Glück ihm widerfuhr. Aus den Trümmern eines Vernichtungskrieges, den Deutschland entfesselte, ist ein friedvoller, sicherer, prosperierender Staat hervorgegangen. Ein Staat, der nur Dank der Gnade und Großzügigkeit einstiger Feinde so wohlhabend wurde, dass er jetzt viel zu verlieren hat. Deutschlands Geschichte lehrt Demut und Dankbarkeit.

Sie legt dem Staat und seinen Bürgern aber auch eine Verpflichtung für Europa auf. Davon ist Steinmeier, wie all seine Vorgänger, überzeugt. Wie kaum ein anderer aber mahnt er und warnt davor, dass Deutschland seiner europäischen Verantwortung nicht gerecht wird. Zum einen liegt das wohl daran, dass der Mann mal Außenminister war. Er weiß also, wie eng das Wohlergehen der Deutschen mit dem ihrer Nachbarn und Partner in der Welt verwoben ist. Zum anderen aber ist es die besorgniserregende Lage der Europäischen Union, die dem Bundespräsidenten immer häufiger Anlass zu aufwühlenden Solidaritätsappellen gibt.

Die Nöte des Kontinents waren schon vor Corona groß. Die Wirtschaftskrise vor zehn Jahren hat die Europäer sozial und ökonomisch voneinander entfernt. Die Aufnahme – und Ablehnung – Hunderttausender Geflüchteter hat sie einander politisch und kulturell entfremdet. Die Fliehkräfte werden in der Pandemie stärker. Sicher geglaubte Errungenschaften verlieren ihre Selbstverständlichkeit: Die auch von Deutschland verhängten Grenzschließungen sind nicht einfach nur eine behördliche Maßnahme. Die Aussetzung der Freizügigkeit ist ein symbolischer, zugleich tief in den Alltag vieler Menschen einschneidender Akt. Einer, der überdies aufzeigt, wie rasch sich hart erkämpftes, nationenübergreifendes Miteinander in einem friedlichen, vereinten Europa rückgängig machen lässt. Heute dienen Infektionsraten als Begründung für geschlossene Grenzen. Und morgen?

Steinmeier spricht eine aufrüttelnde Handlungsaufforderung an die Bundesregierung aus. Dazu erkühnt sich der Bundespräsident, die an den Holocaust gemahnende Wendung des „Nie wieder“ europapolitisch zu erweitern. „Nie wieder allein!“, fordert er. Es sei an Deutschland, Europa zusammenzuhalten. „Wenn Europa scheitert, scheitert auch das „Nie wieder!“ Es ist ein Satz, der an Dringlichkeit nicht zu überbieten ist. Umso greller lässt er das Zaudern, die Selbstbezogenheit der deutschen Politik hervortreten.

Der Bundespräsident richtet auch deswegen so scharfe Worte an seine Landsleute, weil er weiß: Die Trägheit der Aufrechten machen sich die Aufwiegler zunutze. Sie zaudern nicht. Deutschland klopft sich zwar gern für seinen kritischen Umgang mit der eigenen Geschichte auf die Schulter. Für jeden Deutschen gilt das aber nicht.

Der Fraktionschef der größten Oppositionspartei im Bundestag, Alexander Gauland von der AfD, beklagt frei von Scham und Reue den Verlust an „Gestaltungsmöglichkeiten“ durch den Sieg der Alliierten über die Nazis. Das ist eine Provokation. Es ist aber auch ein Beleg für die Erosion demokratischer Werte.

Steinmeier tut daher gut daran, das Wort vom „Tag der Befreiung“ aufzugreifen, das Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner großen Rede zum 8. Mai 1985 prägte. Es steht für ein historisches Ereignis. Die Zeitgenossen damals mögen diesen Tag in ihrer Mehrheit nicht als Befreiung empfunden haben, die Welt tat es. Vor allem aber steht das Wort für eine Geisteshaltung, die nationale Überhöhung und feindselige Abschottung zurückweist. Darauf kommt es heute an. 

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