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Pitt von Bebenburg.

GUT GEBRÜLLT

Maskenrede im hessischen Landtag

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Auch im hessischen Landtag stellt das Coronavirus alte Routinen infrage. Mit den Gesichtsmasken nimmt es das Gros der Abgeordneten bisher nicht so genau.

Maskenpflicht? Die gilt ab Montag in Bussen, Bahnen und Geschäften in Hessen. Aber nicht im Hessischen Landtag.

Man sieht den Mund-Nasen-Schutz nach den Osterferien vereinzelt im Parlament. Als der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch tagte, trugen drei Abgeordnete die Maske – wobei sich die SPD-Abgeordnete Elke Barth das modischere Stück zurechtgelegt hatte als ihre männlichen Kollegen Stephan Grüger (SPD) und Jürgen Banzer (CDU). Der individuell gestaltete grüne Schutz mit den weißen Punkten passte zu Bluse und Jacke der Sozialdemokratin. Zudem bewährte sich das kleine Stück Stoff parlamentarisch: Barth war vermutlich die erste Abgeordnete aller Zeiten, die eine Rede durch den Mundschutz hielt. Auch wenn sie nicht ans Pult trat, sondern nur ein paar Worte an Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir richtete. Barth war bestens zu verstehen, als sie sich erkundigte, ob Hessen nicht besser ein anderes Verfahren bei der Corona-Soforthilfe hätte wählen sollen. Al-Wazir widersprach ihr inhaltlich, würdigte aber zugleich ihre Maske.

Ein ähnliches Bild bot sich in den Sitzungen des Innen- und Sozialausschusses einen Tag später. Einzelne Abgeordnete hatten eine Maske dabei, aber die wenigsten trugen sie während der Sitzung. Die meisten Stoffteile baumelten irgendwo unterhalb des Kinns herum. Da war der Landtag ein recht genaues Abbild der Situation in Hessen, wo es auch nicht alle ganz genau nehmen mit ihrer Maske.

Neben der Maskenrede von Elke Barth hätte die Corona-Zeit dem Landtag eine weitere Premiere verschaffen können. Erstmals wurde die Liveübertragung von Ausschusssitzungen erwogen. Doch dieser Schritt zur Öffentlichkeit war den Parlamentariern der schwarz-grünen Mehrheit denn doch zu groß. „Transparenz sieht anders aus“, klagte der FDP-Politiker Moritz Promny, der die Frage als Vorsitzender des Sozialausschusses zur Diskussion gestellt hatte. Man muss dazu wissen, dass die Ausschüsse normalerweise hinter verschlossenen Türen tagen, also nicht einmal wir Presseleute zugelassen sind. Nur auf Antrag einer Fraktion kann das geändert werden, wenn die Mehrheit zustimmt. Das ist tatsächlich nicht gerade transparent. Abgeordnete der Koalition berichten aber, es mache die Arbeit deutlich effektiver. Sobald Journalisten kämen, werde weniger konstruktiv gearbeitet, manche Politiker hielten nur noch Fensterreden.

Andererseits beklagen sich Landespolitiker immer wieder, ihre Arbeit fände in der Öffentlichkeit viel zu wenig Beachtung. Dagegen könnte ein Livestream in Krisenzeiten vielleicht helfen. Möglich aber auch, dass sich die Menschen abwenden würden, wenn sie zwei Stunden lang einer zähen Auseinandersetzung über Details zugeschaut hätten.

Uns Journalisten würde es ja schon entscheidend helfen, wenn die Ausschüsse den öffentlichen Teil ihrer Beratungen grundsätzlich an den Anfang der Sitzungen legten. Derzeit ist Warten angesagt, bis sich die Türen öffnen. Niemand weiß, wie lang es bis dahin dauert, und der Redaktionsschluss rückt unaufhaltsam näher. Dagegen hilft kein Mund-Nasen-Schutz.

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