+
"Mega" wie "Make Europe Great Again"? Martin Schulz ist auf einem Plakat im "Hope"-Look abgebildet, mit dem schon Obama zum Popstar wurde.

SPD-Kanzlerkandidat

Martin Schulz braucht mehr als Floskeln

  • schließen

Mit „sozialer Gerechtigkeit“ startet SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in den Wahlkampf. Geht es auch konkreter und weniger populistisch? Ein Kommentar.

Die bösen und feisten Konzernchefs fahren ihre Unternehmen an die Wand und kassieren dafür noch dicke Bonuszahlungen, während die arme Kassiererin für die kleinsten Verfehlungen gefeuert wird. So ähnlich klingt die Kassette, die Martin Schulz wieder und wieder abspielt, zuerst bei der Kanzlerkandidaten-Präsentation im Willy-Brandt-Haus, später beim Talk mit Anne Will zur besten Sendezeit nach dem Tatort in der ARD.

„Soziale Gerechtigkeit“ ist das Stichwort, unter dem der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat in den Wahlkampf startet, und niemand mag widersprechen, dass bei diesem Thema auch in Deutschland einiges im Argen liegt. Genau das ist wohl der Grund für die abgedroschene Gerechtigkeitsklaviatur: den kleinsten gemeinsamen Nenner in der potentiellen Wählerschaft zu finden. Schulz betont seine Herkunft als „Sohn von einfachen Leuten“, zeigt Verständnis für die Alltagssorgen der Menschen, die er schon als Bürgermeister aus dem Rathaus der Kleinstadt Würselen kenne, und will die Steuerflucht zum zentralen Wahlkampfthema machen.

Aber geht es auch etwas konkreter und weniger populistisch? Wie stellt sich die SPD ein gerechteres Steuersystem vor? Um wie viel Cent soll der Mindestlohn steigen, damit es auch für die arme Kassiererin zum Leben reicht? Was wollen die Sozialdemokraten in Zukunft besser machen, nachdem sie in der Großen Koalitionen alle Gelegenheit dazu hatten? Schulz‘ Argument geht so: Die SPD habe schon vieles gerechter gemacht, ohne die Union würde ihr das noch besser gelingen. Auch in Zukunft werden sich die Sozialdemokraten jedoch in einer Koalition mit anderen Parteien arrangieren müssen, wenn es überhaupt für eine Regierungsbeteiligung reicht. Welche Koalitionspartner infrage kämen, verrät der Kanzlerkandidat nicht – Hauptsache, die SPD wird stärkste Partei.

Dass Schulz die „soziale Gerechtigkeit“ als Wahlkampfthema ausruft, ist insofern problematisch, als er in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments eine harte Haltung gegenüber dem krisengeschüttelten Griechenland vertrat. Als Verfechter der Austeritätspolitik und Befürworter von TTIP könnte er ein Glaubwürdigkeitsproblem bekommen und viele Linke verschrecken – obwohl das doch genau die sind, die die SPD für sich an die Wahlurne locken will.

Dass Schulz inhaltlich vage bleibt, bevor sich die Wahlversprechungen in den Koalitionsverhandlungen als unhaltbar erweisen, ist verständlich. Aber etwas konkreter muss er schon werden, um die SPD aus dem chronischen Umfragetief zu holen – zu tief sitzt noch das Misstrauen nach der Agenda 2010. Was an Programmatik fehlt, sucht Schulz bisher mit markigen Sprüchen auszugleichen: Er sei sowohl „gefühlt“ als auch „faktisch“ der bessere Kandidat als Sigmar Gabriel, lässt er eine einigermaßen sprachlose Anne Will und die Zuschauer wissen. Beliebter als Gabriel in der Bevölkerung zu sein, ist nicht schwer, aber warum Schulz auch „faktisch“ der bessere Kandidat sein sollte, kann er nicht vermitteln. Die SPD wird einiges mehr bieten müssen, um bei der Bundestagswahl eine ernsthafte Machtperspektive zu haben.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare