Kommentar

Macrons rechter Weg

  • vonBirgit Holzer
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Der französische Präsident hat sich entschieden: Mit der neuen Regierungsmannschaft will er vor allem Wählerinnen und Wähler von rechts gewinnen. Das könne ihm gefährlich werden. Der Kommentar.

Klare Schlüsse wolle er aus der Corona-Krise ziehen, hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesagt und einen Neuanfang versprochen. Was er damit meinte, offenbart sich nun, da seine neue Regierungsmannschaft bekannt ist: Macron konzentriert mehr denn je alle Macht auf sich. Regierungschef Jean Castex soll ihm nicht in die Quere kommen, sondern loyal den von ihm vorgegebenen Weg freikämpfen.

Dem anfänglichen Versprechen, parteiübergreifend zu regieren, wird der Präsident immer weniger gerecht. Vielmehr verfestigt er seine Strategie, den Platz der gemäßigten Rechten zu besetzen. Ideal wäre für Macron dieselbe Konstellation wie bei seiner Wahl 2017 mit Marine Le Pen als Hauptgegnerin – eine Mehrheit der Franzosen lehnt die Rechtspopulistin weiter ab. Doch ihm erwächst Konkurrenz durch grün-rote Bündnisse, die bei den Kommunalwahlen in Macrons Hochburgen, den Metropolen, erfolgreich waren. Setzt er ihnen mit seiner künftigen Politik nichts entgegen und gelingt es ihnen, sich untereinander zu einigen, können sie ihm gefährlich werden.  

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