EU-Erweiterung

Macron, der Verhinderer

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Der französische Präsident sollte seinen Fehler korrigieren und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien nicht mehr verhindern. Der Kommentar.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich isoliert, als er die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien blockierte. Lediglich im Falle Albaniens stehen ihm Dänemark und die Niederlande zu Seite. Doch die Mehrheit der EU-Mitglieder, die EU-Kommission und das EU-Parlament finden, dass die Beitrittsverhandlungen beginnen können.

Und um sicherzugehen, dass sich die Verhandlungen im Zweifel hinziehen werden, wenn sie sollen, sind ausreichend Bremsen vorhanden. Einen Automatismus gibt es nicht. Die EU führt mit der Türkei seit 14 Jahren Beitrittsverhandlungen, die inzwischen aus gutem Grund auf Eis liegen.

Macrons Blockade scheint ausschließlich innenpolitisch motiviert zu sein, und das ist das Problem. Wer – wie die EU – weltpolitisch gehört werden will, der muss das zuerst in seiner eigenen Nachbarschaft durchsetzen. Beitrittsverhandlungen mögen nicht populär sein. Sie sind aber nötig. Russland und seit ein paar Jahren auch die USA warten nur darauf, dass sich die EU wieder als zahnlos erweist. Macron ist so nicht weltpolitikfähig.

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