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Machtkampf der Großen

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Beim unerfreulichen Machtkampf zwischen Frankreich und Deutschland geht es letztlich nicht um die Person Manfred Weber.

Die Debatte um die Besetzung des Spitzenpostens in der EU wächst sich zu einem unerfreulichen Machtkampf zwischen Frankreich und Deutschland aus. Das zeigt die Vehemenz, mit der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Stimmung gegen einen der Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten macht. Offen spricht er dem CSU-Mann Manfred Weber die Befähigung ab, die Brüsseler Behörde zu leiten. Weber sei nicht erfahren und nicht charismatisch genug, sagt Macron.

Die Argumente sind vorgeschoben und überdies schwach. Eine Mega-Behörde wie die Kommission zu leiten, ist eine anspruchsvolle Aufgabe, aber dazu bedarf es nicht unbedingt exekutiver Erfahrung. Der Beleg dafür ist der neue Superstar der europäischen Sozialdemokraten: Pedro Sánchez war – wie Weber – auch lediglich Abgeordneter, bevor er Regierungschef in Spanien wurde. Von Vorhalten, Sánchez fehle die Erfahrung, war aber nichts zu hören.

So ist es auch mit dem Charisma. Es mag Weber im Vergleich zu seinen Konkurrenten Frans Timmermans und Margrethe Vestager tatsächlich an Ausstrahlungskraft mangeln. Aber es muss schon eine gute Portion Naivität mitbringen, wer glaubt, dass sich etwa ein Donald Trump vom Charisma eines Europäers oder einer Europäerin beeindrucken ließe.

Letztlich geht es auch nicht um die Person Manfred Weber. Macron ist es nicht wichtig, wer den Zuschlag für den Top-Posten bekommt. Er will die EU in seinem Sinne verändern. Das könnte den innenpolitischen Druck, den die Gelbwesten auf ihn ausüben, dämpfen und zugleich die französischen Interessen in der EU befördern.

Nun rächt sich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die europapolitischen Vorschläge von Macron weitgehend abtropfen ließ. Abgesehen von verbaler Begeisterung hat sich allerdings auch der sozialdemokratische Teil der Bundesregierung vor Eifer nicht gerade überschlagen.

Merkel hat im Poker um die EU-Posten schon jetzt die schlechteren Karten. Wenn sie versuchen sollte, Weber durchzusetzen, riskiert sie einen offenen Konflikt mit Macron. Von „Mercron“, wie das Duo vor noch nicht allzu langer Zeit genannt wurde, kann ohnehin keine Rede mehr sein.

Das grundsätzliche Problem aber bleibt: Wenn es zwischen Deutschland und Frankreich nicht rund läuft, geht es auch in der EU nicht voran. Egal, wer letztlich den Posten an der Spitze der Kommission bekommt – Deutschland und Frankreich werden einen Kompromiss finden müssen. Sonst freuen sich nur die Rechtspopulisten, die von der EU sowieso nichts halten.

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