Es sind fast apokalyptische Gesänge, die über die SPD zu lesen und zu hören sind.
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Es sind fast apokalyptische Gesänge, die über die SPD zu lesen und zu hören sind.

Demokratiekrise

Die Lust am Untergang

  • Holger Schmale
    vonHolger Schmale
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Heftige Auseinandersetzungen in und zwischen Parteien und in der Öffentlichkeit, Phasen der Suche nach neuer Orientierung, sind kein Zeichen der Krise der Demokratie, sondern ihr Wesen. Der Leitartikel.

Selten war die politische Landschaft in Deutschland so aufgewühlt wie jetzt. Die Aufregung über das Hauen und Stechen, das Hin und Her vor allem an der Spitze der SPD ist groß. Man könnte auch sagen: zu groß. Es sind fast apokalyptische Gesänge, die in etlichen meinungsbildenden Netzwerken und Medien zu lesen und zu hören sind. Die SPD implodiert, sie wird zerfetzt, sie versinkt im Chaos, lauten viele Schlagzeilen.

Oder noch größer: Die Krise des demokratischen Parteiensystems habe nun auch Deutschland erreicht, die neue Regel der Politik laute: Nicht mehr das Erwartbare und Vernünftige geschehe, sondern das Unvernünftige und Chaotische. Deshalb sei davon auszugehen, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen und das Land noch unregierbarer machen werde. Fast scheint da eine Lust am Untergang zu herrschen, ein befremdliches Spiel mit Ängsten, und das alles stets im Duktus höchster Erregung oder schwärzester Depression.

Dabei bleibt der kühle Blick auf Tatsachen auf der Strecke. Solche Zustände wie in der SPD habe es in einer großen bundesdeutschen Partei noch nie gegeben, wird behauptet, das sei ein Zeichen für den fortschreitenden Niedergang der Volksparteien.

Die Krise der CDU

Doch, ähnliche Verhältnisse hat es zur Jahrtausendwende in der CDU gegeben. Nach dem Skandal um Schwarzgeldkonten, um Helmut Kohls Ehrenwort, die illegalen Spender nicht zu nennen, nach dem Rücktritt des neuen Parteivorsitzenden Wolfgang Schäuble wegen einer Falschaussage, nach einer Serie schwerer Wahlniederlagen stand die andere deutsche Volkspartei am Rande des Abgrunds.

Allerdings war der digital geschürte Alarmismus damals noch nicht so groß. Und eine kühle Machtpolitikerin namens Angela Merkel nahm die Zügel entschlossen in die Hände, überaus erfolgreich, wie wir heute wissen. Und inzwischen vielleicht auch ein wenig zu lange.

Aber was ist von dem Argument zu halten, dass sich in Frankreich, Italien, Großbritannien und den USA die klassischen demokratischen Parteistrukturen unter dem Druck populistischer Bewegungen schon aufgelöst hätten? Es übersieht die völlig andere politische Geschichte dieser Länder im Vergleich zu Deutschland.

In Frankreich haben sich die traditionellen konservativen Parteien schon oft neu erfunden und sortiert, in Italien sind sie seit Langem ganz verschwunden. In Großbritannien erleben wir dagegen gerade eine Renaissance des traditionellen Zwei-ParteienSystems, in dem die Sozialisten den Konservativen die Macht wieder streitig machen. Das sind alles keine tragfähigen Indizien für eine allgemeine, akute Krise des westlichen Parteiensystems.

Sie haben allerdings dennoch alle eine ähnliche Ursache, und die heißt: Führungsversagen. Das lässt sich beispielhaft von der Krise der CDU über den politischen Niedergang Frankreichs vor dem Aufstieg Emmanuel Macrons, das Brexit-Desaster in Großbritannien bis zur aktuellen Lage der deutschen Sozialdemokraten nachweisen. Immer haben die jeweils demokratisch gewählten Führungen dabei versagt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, immer haben sie konkrete falsche Entscheidungen getroffen. Gesetzmäßig ist daran nichts.

Demokratieverächter Trump

Besonders drastisch ist das in den USA zu beobachten, wo die Führung der Republikaner zu schwach war, den Aufstieg eines Rassisten und Demokratieverächters wie Donald Trump an die Spitze des Staates zu verhindern. Dass so etwas geschehen konnte, ist wirklich ein Alarmzeichen, eine Warnung, dass die Demokratie hinter einer demokratischen Fassade auch ohne Putsch vor die Hunde gehen kann. 1933 ist ein Beispiel dafür, das im historischen Bewusstsein der Deutschen bislang noch genügend verankert war, um wachsam zu bleiben.

Das ist heute, da die liberale Demokratie unter Beschuss steht wie lange nicht, wichtiger denn je in den letzten Jahrzehnten. Allerdings zeigt der Vergleich mit den USA auch, wie weit Deutschland von solchen Entwicklungen entfernt ist. Ausgerechnet die SPD ist dafür ein erfrischendes Beispiel. Sie präsentiert sich in ihrer Mitgliedschaft als eine lebendige, demokratiefreudige Partei mit gesunden Instinkten und Anziehungskraft. Sie entledigt sich gerade einer Führung, die sogar zu schwach war, ihr eigenes Versagen zu erkennen, und wird dann neue Kraft schöpfen. In der CDU regen sich ähnliche Geister.

Nein, es geht hier nicht um eine Verniedlichung der Probleme, sondern um einen klaren Blick darauf. Heftige Auseinandersetzungen in und zwischen Parteien und in der Öffentlichkeit, Phasen der Suche nach neuer Orientierung sind kein Zeichen der Krise der Demokratie, sondern ihr Wesen.

Bedingung für ihr Gelingen ist aber die Achtung der demokratischen Institutionen und des gesunden Menschenverstandes. Politikerverachtung, das Schüren von Untergangsstimmung, das ängstliche Starren auf Meinungsumfragen macht dagegen nur ihre Gegner stark.

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