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Lindners Herz für Ölmultis

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Von: Andreas Niesmann

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Die Ölindustrie steht dem Finanzminister näher als andere Branchen (Symbolbild).
Die Ölindustrie steht dem Finanzminister näher als andere Branchen (Symbolbild). © Patrick Pleul/dpa

Es ist politisch unklug, dass der Bundesfinanzminister bei der Übergewinnsteuer bei grünem Strom und Kernkraft hinlangt, sich bei der Ölindustrie aber zurückhält. Der Kommentar.

Schon früh im Jahr machte das Wort der „Übergewinne“ die Runde. Gemeint sind damit Erlöse, die nicht auf zusätzliche Geschäftstätigkeit zurückzuführen sind, sondern einzig auf die Entwicklung der Preise. Diese leistungslosen Gewinne zu besteuern und damit einen Teil der Krisenkosten zu bezahlen, diese Forderung wurde zunehmend populär.

Wie ein Löwe dagegen gekämpft hat der deutsche Finanzminister Christian Lindner. Erst als dem FDP-Chef dämmerte, dass nicht nur Öl- und Gasproduzenten, sondern auch Betreiber von Wind- oder Solarparks von den Marktturbulenzen profitieren, änderte sich seine Wortwahl.

Nach monatelangen Verhandlungen in Berlin und Brüssel ist es jetzt so weit: Glänzend verdienende Energieunternehmen müssen ihren Beitrag zur Finanzierung der Krise leisten. Doch Lindner langt bei grünem Strom und Kernkraft hin, hält sich aber bei Gas und Öl zurück. Lindner offenbart gerade, dass ihm die Ölindustrie noch ein bisschen nähersteht. Politisch klug ist das nicht. Der eine oder andere wird sich daran erinnern, wenn ihn wieder die Benzinwut packt.

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