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Albert Rivera, Parteichef von Ciudadanos.

Spanien

Liberale in Spanien: Schlimmer als rechts außen

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Von der großen liberalen Hoffnung ist Ciudadanos zur großen Enttäuschung aller Liberalen geworden. Unser Kommentar.

Spanien hat vor sieben Wochen ein neues Parlament gewählt, aber eine Regierungsbildung ist noch fern. Dabei könnte alles so einfach sein: Die sozialdemokratische PSOE des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez könnte in einer Koalition mit den liberalen Ciudadanos auf eine absolute Mehrheit bauen. Wo gibt es das noch in Europa: sozialliberale Mehrheiten!

Ciudadanos ist die große Enttäuschung aller Liberalen

Aber Ciudadanos will nicht. Die Partei ist nur noch ihrer Selbstbeschreibung nach eine liberale. Mit diesem Etikett ist sie zur drittgrößten politischen Kraft nach PSOE und konservativer PP herangewachsen. Aber das Etikett hat sich vor Monaten zu lösen begonnen, und darunter wird eine ganz gewöhnliche Rechtspartei sichtbar.

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Nein, ganz gewöhnlich auch nicht: Ciudadanos ist eine Rechtspartei ohne Berührungsängste mit rechts außen. Sie verbandelt sich mit der PP und lädt die ultranationalistische Vox als Trauzeugin dazu. Von der großen liberalen Hoffnung ist Ciudadanos zur großen Enttäuschung aller Liberalen geworden. Mit denen ist kein Staat mehr zu machen. Jedenfalls kein guter.

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