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Lernwilliges Kabinett

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Von: Markus Decker

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Koalitionäre Habeck (l), Scholz, Lindner: vom Honeymoon war nach fünf Wochen kaum etwas übrig.
Koalitionäre Habeck (l), Scholz, Lindner: vom Honeymoon war nach fünf Wochen kaum etwas übrig. © Kay Nietfeld/dpa

Die Ampel-Regierung rauft sich in Meseberg zusammen und verständigt sich auf einen Kurs, dem große Teile der Bevölkerung zustimmen können. Der Leitartikel.

Die Ampel-Koalition hat sich im Brandenburgischen jetzt in Teambuilding geübt. Die Stimmung bei der Klausur sei „super“ gewesen, hieß es. Ja, es soll sogar gelacht worden sein. Das war wohl nötig. Denn vom Honeymoon von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen war nach fünf Monaten kaum noch etwas übrig. Der Hauptgrund dafür war natürlich der Krieg.

Im Dezember war, wie Vizekanzler Robert Habeck zu sagen pflegt, alles „chico“ in der Ampel. Die Koalitionsverhandlungen gingen schnell und geräuschlos über die Bühne. Stress gab es nur bei den Grünen, als es darum ging, die Ministerposten zu besetzen. Die Ökopartei war es auch, die durch Familienministerin Anne Spiegel den ersten Rücktritt zu verzeichnen hatte.

Für Konflikte sorgte die FDP. Sie boxte bei damals noch steigenden Inzidenzen einen strikten Corona-Lockerungskurs durch und nahm die Beschädigung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach billigend in Kauf. Anschließend provozierte FDP-Chef Christian Lindner Verdruss, als er ohne Absprache einen Tankrabatt ins Spiel brachte. Angesichts der zunehmenden Inflation löste die Ampel das Problem schließlich, indem sie bei der Entlastung der Bürger:innen jede Wählergruppe einzeln bediente.

Diese Art von Politik ist angesichts des Krieges nicht mehr möglich. Die Ampel muss sich zusammenraufen, und sie hat sich zusammengerauft. Herausgekommen ist ein Kurs, hinter dem sich größere Teile der Bevölkerung versammeln können.

Kanzler Olaf Scholz möchte neuerdings so sprechen, dass er verstanden wird. Daran hat es bei jenem Mann, der sich vor Jahren nicht zu Unrecht den Titel „Scholzomat“ erwarb, bisweilen gemangelt. Den damit einhergehenden Verlust an Popularität hat er sich selbst zuzuschreiben.

Das rhetorische Talent Habecks ist Scholz nicht zu eigen. Doch deutlich zum Ausdruck bringen, was er möchte, das sollte ein Regierungschef schon können. Darum bemüht er sich jetzt. Scholz lernt offenkundig dazu und scheint mit der Aufgabe ein bisschen zu wachsen. Das ist gut.

Bei der Politik gegenüber Russland und der Ukraine pendelt sich die Ampel auf einen mittleren Kurs ein. Sie forciert die deutsche Unabhängigkeit von russischen Energieimporten, vereint mit der Europäischen Union. Das dauert zu lange und spült immer noch viel zu viel Geld in die russische Kriegskasse. Doch es sorgt für jene Berechenbarkeit im Inland, ohne die die Akzeptanz seitens der Bevölkerung vermutlich bald verloren ginge.

Unterdessen musste die Bundesregierung mit Macht gedrängt werden, auch schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Das gilt besonders für ihren sozialdemokratischen Teil. Ohne Druck der Ukraine und einiger osteuropäischer Staaten einerseits sowie Kritiker:innen in den Reihen der Ampel-Koalition andererseits gäbe es keinen Ringtausch mit Nato-Staaten. Es würden keine Panzer geliefert und mit Sicherheit keine Artillerie. Unverändert verstreicht beim Export wertvolle Zeit – Zeit, die die Ukraine leider nicht hat. Was man den Verantwortlichen allerdings zugutehalten muss: Dieser Krieg ist eine Grenzsituation, ja tendenziell eine politische Überforderung. Das sollte jeder, der urteilt, wissen.

Nicht souverän präsentiert sich der Kanzler bei der Frage eines Ukraine-Besuchs. Er verschanzt sich unverändert hinter der nachvollziehbaren, aber grundfalschen Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Auch verbaut Scholz Außenministerin Annalena Baerbock den Weg, die erklärtermaßen gerne reisen würde, aber unter diesen Umständen nicht reisen kann. Es wäre im Interesse aller Beteiligten in Kiew und Berlin, diesen Knoten zu durchschlagen.

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