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Auslese

Leider kein böser Traum

  • Christian Bommarius
    VonChristian Bommarius
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Über Ratlosigkeit Europas in der Ukraine-Krise.

Das immer aggressivere Vorgehen Russlands in der Ukraine hat in den vergangenen Tagen zu einer dramatischen Zuspitzung der Lage geführt, eine angemessene Reaktion fällt der EU offensichtlich schwer. Unklar bleibt, was geschehen soll, wenn neue Sanktionen keine Wirkung erzielen. Immer lauter wird die Befürchtung geäußert, dass sich die Nato von Wladimir Putin in einen Krieg hineinziehen lassen könnte.

In der „SZ“ attestiert Daniel Brössler den Europäern Ratlosigkeit: „‚Wir sind sehr nah am point of no return‘, warnte der ukrainische Präsident Poroschenko. Schon bald könne es zu einem Krieg im großen Maßstab kommen. Eine Befürchtung war das, die von seinen europäischen Kollegen durchaus geteilt wurde. Nur änderte das nichts an ihrer Ratlosigkeit. Sie könne die Intentionen des russischen Präsidenten letztlich auch nicht einschätzen, gab Merkel zu. Es könne sein, dass er weitere Territorien im Osten der Ukraine gewinnen wolle. Weil eine militärische Lösung aber ausscheide, blieben eben nur verschärfte Sanktionen.“

So sei es denn auch beschlossen worden. „Innerhalb einer Woche soll über Verschärfung der Sanktionen etwa im Finanz- und Energiebereich entschieden werden, wenn Russland nicht plötzlich einlenkt. Dass Putin Waffen und Kämpfer in absehbarer Zeit zurückziehen könnte, glaubte beim Gipfel allerdings niemand. Dass er den Konflikt weiter anheizen wird, fürchteten hingegen fast alle. ‚Wir müssen etwas tun, um deutlich zu machen, dass wir das verurteilen‘, verteidigte Merkel die Verschärfung von Sanktionen. Auch das klang: ratlos.“

In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärt Berthold Köhler weitere Gespräche mit Putin vorerst für sinnlos: „Der russische Präsident Putin treibt inzwischen sogar den deutschen Außenminister Steinmeier zur Verzweiflung. Der fordert zwar wie eh und je direkte und intensive Gespräche zwischen Moskau und Kiew. Die hätten aber ‚nur Sinn, wenn Russland mit offenen Karten‘ spiele. Das ist ein erstaunlicher Satz aus seinem Mund.“ Denn Steinmeier räume damit ein, dass es sinnlos geworden sei, mit dem russischen Präsidenten zu reden. Inzwischen wisse alle Welt, „dass Putin, um im Bild zu bleiben, mit gezinkten Karten spielt. Der Kreml lügt der freien Welt ins Gesicht. Die immer dreister werdenden Behauptungen über die ‚humanitären Operationen‘ in der Ukraine kann man schon nicht mehr nur als Vertuschungsversuche ansehen; mit ihnen verhöhnt der Kreml die Machtlosigkeit des Westens. Der muss nun langsam glauben, was er schon lange sieht, auch wenn ihm nichts davon gefällt.“ Die freie Welt habe, schreibt Berthold Köhler, „nur begrenzte Möglichkeiten, darauf zu reagieren. Zuerst aber muss sie sich endgültig von der falschen Hoffnung befreien, das alles sei nur ein böser Traum – und wenn man aufwache, sei Putin wieder ‚vernünftig‘.

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