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Nach dem Lambrecht-Rücktritt die Chance nutzen

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Bundeskanzler Olaf Scholz lässt sich von Brigadegeneral Andreas Kühne (r) vor der Ausbildungs- und Lehrübung des Heeres im Landkreis Heidekreis in der Lüneburger Heide Equipment der Bundeswehr erklären.
Bundeskanzler Olaf Scholz lässt sich von Brigadegeneral Andreas Kühne (r) vor der Ausbildungs- und Lehrübung des Heeres im Landkreis Heidekreis in der Lüneburger Heide Equipment der Bundeswehr erklären. © dpa/(Archivbild)

Ministerin Lambrecht macht den Weg frei für Kanzler Scholz, die Probleme der Bundeswehr erneut anzugehen. Der Leitartikel.

Frankfurt – Der Rückzug von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin ist die beste Entscheidung der Politikerin während ihrer Amtszeit für sich selbst, das Ministerium und die Ampelkoalition. Sie musste einsehen, dass sie nach all den selbst verschuldeten Pleiten, Pech und Pannen sowie den fehlenden nötigen Initiativen nach Beginn von Putins Krieg in der Ukraine jegliches Vertrauen verloren hatte und folglich ihren Posten nicht halten konnte. Auch der berechtigte Hinweis, dass sie fast alle Probleme der Bundeswehr geerbt hatte, entlastete sie am Ende nicht mehr.

Nun ist zwar für Kanzler Olaf Scholz und dessen Ampelkoalition der Weg frei, um die Probleme der Bundeswehr mit neuem Elan und unverbrauchter Person anzugehen. Doch muss sie erst gefunden werden. Diesmal darf es auch nicht in Folge der anstehenden Kabinettsumbildung nach dem wahrscheinlichen Abgang von Innenministerin Nancy Faeser, die wohl als hessischen Regierungschefin kandidieren wird, nicht erneut zu einer Fehlbesetzung kommen. Schließlich liegt eine Mammutaufgabe vor der künftigen Ministerin oder dem Minister.

Neubesetzung eines schwierigen Jobs: Starke Lambrecht-Nachfolge nötig

Die Person muss nicht nur einen guten Draht zu Regierungschef Scholz haben, damit die von ihm angekündigte Zeitenwende aus dem Dickicht der Zuständigkeiten zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium kommt und damit gelingen kann. Sie muss auch jemand sein, der in der Lage ist, die dysfunktionale Armee mit allem auszustatten, was nötig ist, damit sie die erforderlichen Aufgaben wie Landesverteidigung, Nato-Einsätze und Auslandsmissionen wie in Mali bewältigen kann.

Dafür muss nicht nur die Bundeswehr strukturell reformiert werden, damit sie beispielsweise bei der Beschaffung effizienter wird. Es wird auch hart mit den Verantwortlichen in der Rüstungsindustrie verhandelt werden müssen, damit einge der fraglichen Waffensysteme nicht mehr fehlerhaft, sondern einsetzbar sind.

Verteidigungsministerium: kein leichter Stand

Wie schlecht es um die Armee bestellt ist, bezeugen nicht nur die lange Liste von negativen Schlagzeilen wie beispielsweise um den Pannenpanzer Puma, sondern auch der Vorschlag der Wehrbeauftragten Eva Högl. Die mögliche Lambrecht-Nachfolgerin hält es für sinnvoll, das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro auf 300 Milliarden aufzustocken.

Diese zusätzlichen Mittel wird es nicht geben. Zum einen haben die Hilfen, mit denen die Folgen von Corona und Krieg gedämpft werden sollten und sollen, die Ressourcen des Staates schwer belastet. Zum anderen benötigt die Ampelkoalition für weitere Vorhaben Mittel für Ressorts wie Wohnung und Bildung, um nur einige zu nennen. Doch vor allem muss das Verteidigungsministerium erst einmal nachweisen, dass die Mittel im Haushalt und im Sondervermögen angemessen ausgeben werden und so das verloren gegangene Vertrauen wieder hergestellt werden kann.

Wie kommt die „Zeitenwende“ voran?

Hinzu kommt, dass das Verteidigungsministerium ein Wörtchen mitreden muss bei der nationalen Sicherheitsstrategie, mit der die Ampelregierung für eine Außen- und Verteidigungspolitik aus einem Guss sorgen will. Sie kommt allerdings nicht voran, weil sich Kanzler Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock in wesentlichen Punkten nicht einigen können.

Man darf gespannt sein, mit welcher Strategie Kanzler Scholz und seine Ampelkoalition die Zeitenwende mit Leben füllen will. Schließlich hat Wladimir Putin mit seinem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine nicht nur viele Menschen in den Tod geschickt und das osteuropäische Land in Teilen verwüstet. Er hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur in Schutt und Asche gelegt und nebenbei die bisherige deutsche verteidigungspolitische Maxime vaporisiert, Deutschland sei von Freunden umgeben.

Lambrecht hinterlässt eine Bundeswehr im Umbruch

Das erfordert nicht nur die bisherigen Waffenlieferungen an die Ukraine und die weiteren Hilfen für das malträtierte Land, sondern auch eine grundsätzlich neue Verteidigungs- und Sicherheitspolitik für Deutschland und die anderen EU-Staaten. Und daran orientiert sich nicht nur die Ausrüstung der Bundeswehr. Auch der begonnene Umbau der Energieversorgung muss weiter fortgesetzt werden.

Verkompliziert wird all das durch die Frage, ob Washington auch nach der Präsidentschaft von Joe Biden ein verlässlicher Partner sein wird. Oder anders formuliert: Wie lange können und dürfen Deutschland und die anderen europäischen Verbündeten ihre Sicherheit noch an die USA auslagern, wenn es auf absehbare Zeit eine Bedrohung durch Putins Regime gibt?

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