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Läuft?s bei der CDU auch ohne Merkel?

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Von: Daniela Vates

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Würde es für die CDU auch ohne Merkel gehen?
Würde es für die CDU auch ohne Merkel gehen? © Bernd von Jutrczenka (dpa)

Die CDU-Chefin Angela Merkel ist nach dem Ende der Sondierungen unter Druck. Doch würden die Christdemokraten eine Neuwahl ohne sie bestehen können? Der Leitartikel.

Superman ist gegen die Wand geflogen. Bis zu den Schultern steckt er fest, die Beine im blauen Strampelanzug nach hinten ausgestreckt, der rote Mantel wehend. Dicke Blutspuren ziehen sich an der Aufprallstelle nach unten, die Mauer bröckelt. „Broken Hero Superman“ heißt die makabre Skulptur, der gebrochene Held. Sie hängt ausgerechnet in der baden-württembergischen Landesvertretung, in der in der Nacht zum Montag die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition scheiterten. 

Angela Merkel scheint unbesiegbar

Die Analogie liegt nahe: Angela Merkel, die unbesiegbar scheinende deutsche Kanzlerin, gerade zum siebten Mal vom US-Magazin Forbes zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, wollte mit dem Kopf durch die Wand. Und es hat nicht geklappt. Superfrau ist gescheitert. Ist sie das? Merkel hat sich schnell gefasst. Einen kleinen Moment der Erschütterung und der Dünnhäutigkeit hat sie sich anmerken lassen in der Sonntagnacht, nachdem die FDP die Verhandlungen für gescheitert erklärt hat.

Am Montag bereits hatte sie sich wieder im Griff, zeigte sich entspannt geschäftig und verkündete: „Ich fürchte gar nichts.“ Nach der „Politik der kleinen Schritte“ vom Beginn ihrer Amtszeit und dem zuversichtlichen „Wir schaffen das“ nun also ein neues Merkel-Bonmot. Es ist eine Entwicklung in Stufen: Erst Vorsicht, dann Zuversicht und zum Schluss die Pose der Macht, der Selbstsicherheit. Nie hat Merkel sie so deutlich, so öffentlich eingenommen.

Wie es der Zufall will, hat sie ihre erneute Kanzlerkandidatur auf den Tag genau ein Jahr vor dem Jamaika-Scheitern angekündigt, am 20. November. 

FDP will Merkels Abgang beschleunigen

Es liegt in Merkels Logik, erst einmal weitere Versuche für eine Regierungsbildung zu unternehmen. Sie habe versprochen, für vier Jahre zur Verfügung zu stehen, hat sie noch einmal betont. Aber sie hat auch erklärt, in den kommenden Wochen für Stabilität sorgen zu wollen – Wochen sind nicht Monate und schon gar nicht Jahre. Kommt es zu einer Neuwahl, wäre ein guter Zeitpunkt für einen Ausstieg auf jeden Fall gekommen – auch wenn Merkel ihre Bereitschaft für eine neue Kandidatur erklärt hat. 

Sie kann jetzt gar nicht anders. Sie würde jede Autorität für Verhandlungen verlieren. Aber im Falle von Neuwahlen wäre es so: Die Union hätte dann nicht nur bei einer Wahl dramatisch an Zustimmung verloren, sie hätte noch nicht einmal das „strategische Ziel“ einer Regierungsbildung erreicht. Zwei gute Gründe wären das, um zu gehen.

Wenn Merkel bleibt, dann könnte das an der FDP liegen: Die versucht, Merkels Abgang zu beschleunigen, indem sie ihr die Schuld fürs Scheitern der Gespräche zuschiebt. Sie habe falsch verhandelt, den Liberalen nichts gegönnt, man sei dadurch verletzt. Mit Sicherheit hat auch Merkel ihren Anteil am Scheitern. Aber die liberalen Klagen sind doch ein ziemlich durchsichtiges und weinerliches Manöver, vom eigenen Unvermögen abzulenken und das politische Spielfeld leerzuräumen.

Die Liberalen träumen ja vom Siegeszug à la francaise. Und es ist ja auch ein bequemer Weg, mit dem Finger auf andere, in diesem Fall die andere zu zeigen.  Die Merkel-ist-Schuld-Geschichte hat eine gewisse Tradition: Es gibt die Männermörderin-Erzählung, wonach Merkel in der CDU all ihre einstigen Konkurrenten zur Seite geräumt hat.

Tatsächlich haben die sich durch verlorene Wahlen, Beleidigtsein und schlechtes Krisenmanagement meist selbst ins Aus gerückt. Und dass die Liberalen nach den vier Jahren schwarz-gelber Regierung von 2009 bis 2013 aus dem Bundestag flogen, lag weniger daran, dass die Kanzlerin sie erdrückt hat, als an liberalem Personalchaos und der inhaltlichen Selbstbeschränkung auf Steuersenkungen. 

Merkels Bereitschaft, der FDP – und denen in der Union, die sich für die wahren Supermänner halten – den Triumph ihres Rückzugs zu gönnen, dürfte denkbar gering sein. Und die Zeit, im Fall einer Neuwahl einen neuen Kanzlerkandidaten aufzustellen, der nicht gleich neue Brüche in der Union hervorruft, wäre knapp. 

Zeitmangel kann allerdings auch disziplinieren. Merkel steht zwar weiter deutlich mehr als andere für Stabilität und Ausgleich und für internationale Erfahrung sowieso. Aber ihre Autorität ist angeknackst, noch nie ist sie so offenkundig gescheitert. Die Position der Union aber ist gestärkt: Sie hat sich endgültig für Bündnisse mit den Grünen geöffnet, die manchen mittlerweile sogar als stabilerer Partner erscheinen als die FDP. 

Und CDU und CSU sind nach den Sondierungen wieder einiger als vorher. Allerdings kann der CSU-Personalstreit die Union jederzeit wieder ins Chaos stürzen. Und über eine Neuwahl mit neuem Unions-Kandidaten dürfte sich insbesondere auch die SPD freuen.

Angela Merkel hat Helmut Kohl einst mit den Worten gestürzt, die CDU müsse laufen lernen. Das könnte sie jetzt wieder sagen. Es ist allerdings gut möglich, dass die merkellosen Gehversuche dann erstmal in der Opposition stattfinden. 

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