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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet erstmals im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet erstmals im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten.

Merkels Befragung

Längst überfällig

  • Daniela Vates
    vonDaniela Vates
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Das Parlament muss die Möglichkeit zu einem direkten Austausch mit der Kanzlerin haben. Ein Kommentar.

Das Besondere an Angela Merkels Befragung im Bundestag ist vor allem, dass es so lange gedauert hat, bis es dazu gekommen ist. Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Das Parlament soll die Regierung kontrollieren. Das passiert auf allen möglichen Ebenen, am offensichtlichsten bei der Haushaltsaufstellung und bei Mandatierung von Bundeswehreinsätzen. 

Von der Regierungschefin – und ihren Amtsvorgängern – bekommt der Bundestag aber nicht viel mit. Die Parlamentarier wählen sie, danach bekommen sie Regierungserklärungen zu hören und Merkel als mehr oder weniger konzentrierte Debattenzuhörerin auf der Regierungsbank zu sehen. Es gibt informelle Gespräche. Ab und zu lädt Merkel auch mal Oppositionsleute ins Kanzleramt ein. Aber das war es dann. Das kann es nicht gewesen sein.

Nun ist eine Befragung der Kanzlerin nicht zwingend erhellend. Fragen können als Selbstdarstellungsmöglichkeit genutzt werden. Antworten können an bekannte Versatzstück aus Reden und Regierungserklärungen erinnern. Aber die Existenz von Showelementen ist unerheblich. Es geht ums Grundsätzliche. Das Parlament muss die Möglichkeit haben zu direktem Austausch. Was nun drei Mal im Jahr stattfinden soll, ist eine Selbstverständlichkeit. 

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