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Maybrit Illner

„Maybrit Illner“, ZDF

Kuschel-Kerle

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Maybrit Illner wollte anhand der Finanzen die Streitpunkte in der Großen Koalition herausstellen – vergebens.

Die Gästeliste bei Maybrit Illner ließ Schlimmes befürchten, eine Art kleine Elefantenrunde samt Aneinanderreihung von Statements: Geladen waren Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, Ralph Brinkhaus, Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Kipping, Parteivorsitzende der Linken, Linda Teuteberg, die neue Generalsekretärin der FDP, dazu Markus Feldenkirchen, politischer Autor beim "Spiegel“, und „Welt“-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld. Sie sollten sich äußern zum Thema "Zukunft ohne Gerechtigkeit – wofür hat die Regierung noch Geld?". 

Die jüngsten Zahlen von fehlenden Milliarden, die Scholz verkünden musste, waren so etwas wie eine Steilvorlage für die Moderatorin, um die Sollbruchstellen der Großen Koalition herauszuarbeiten. Aber da hatten Illner und ihre Redaktion die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Denn wer Olaf Scholz zur Diskussion bittet, der muss auch wissen, dass er ihr damit eine Dosis Valium verabreicht. Und so kam es denn auch – allerdings nicht allein wegen der wieder genussvoll gespielten Bräsigkeit des Ministers. 

Denn bisweilen wirkte es, als habe Scholz mit seinem Koalitionspartner verabredet, sich nicht auf Konfrontation einzulassen. Er rechnete vor, dass im Bundeshaushalt bis 2023 gerade mal zehn Milliarden weniger zur Verfügung stünden. Man habe ein „Allzeit-Hoch“, was Investitionen im Etat angehe und könne immer noch, wie jetzt vorgesehen, das Wohngeld erhöhen, die E-Mobilität bei Dienstwagen voranbringen, Forschungsförderung für Unternehmen leisten. 

Damit hatte er schon mal die CDU ins Boot geholt. Ralph Brinkhaus formulierte denn auch, es sei nun eben bloß „etwas weniger Mehr“ zu erwarten. Und was die immer wieder genannten Streitpunkte Grunderente und Abschaffung des Solidaritätszuschlags betreffe, wollte Brinkhaus die Koalition „nicht darauf reduziert“ wissen. Scholz bestätigte die Absicht, dass beide Partner ihre Projekte machen könnten, das sei das tragende Muster der Koalition. Was Markus Feldenkirchen schließlich ausrufen ließ: „Sie sind die kuschligsten Vertreter der GroKo“. 

Die anderen Gäste sahen den demonstrierten Burgfrieden etwas weniger romantisch. Katja Kipping urteilte, die große Harmonie gründe auf Ideenlosigkeit und Mangel an Ambitionen. Linda Teuteberg zufolge hat die Groko „mit Geld Konflikte zugeschüttet“. Das sah Kipping anders. Sie wies auf die (durch einen Einspieler dargestellte) wachsende Kluft zwischen Arm und Reich hin, die auch eine Folge der Steuerpolitik sei; man müsse Konzerne wie Amazon, Google & Co. stärker zur Kasse bitten und endlich den jüngst entlarvten Umsatzsteuer-Betrug bekämpfen. Aber Kritik an der Groko, wie berechtigt sie auch war, prallte an deren Vertretern ab. 

Dabei hatte Maybrit Illner gleich zu Beginn etwas Feuer zu entfachen versucht, indem sie noch einmal die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert einspielte. Auch hier gab sich der CDU-Mann milde und wies darauf hin, dass es woanders auch nicht besser sei. Dagmar Rosenfeld nannte Kühnert „links-romantisch“, Linda Teuteberg erwischte einen schlechten Einstand, indem sie tatsächlich noch einmal behauptete, Kühnerts Vorschläge entstammten der „Mottenkiste“. 

Katja Kipping fand die Debatte um Enteignung erwartungsgemäß hilfreich, man müsse über dieses Mittel reden, „wenn es um Notwehr geht“. Und Feldenkirchen kritisierte zu Recht die „hysterischen Reaktionen“. Schließlich sei der Kapitalismus in Bereiche wie Krankenhaus und Pflege vorgedrungen, und Wohnen werde für Millionen zur „Armutsfalle“. Scholz griff das auf und thematisierte das vom Tübinger OB Boris Palmer aufs Tapet gebrachte Bau-Gebot für lange ungenutzte Grundstücke. 

Illners Frage, wer schuld sein werde, wenn die SPD bei der Europawahl schlecht abschneide, Kühnert oder Scholz, lief ob dieser doppelten Spekulation ins Leere. Überhaupt wurde nach all dem Abspulen der einschlägigen Punkte wie Steuerentlastung für Unternehmen, Mangel an Investitionen in Bildung oder Schwarze Null irgendwann auch einer der unmittelbar daran Beteiligten ungeduldig. „Wir diskutieren hier jahrelang immer wieder die gleichen Themen“, entfuhr es Ralph Brinkhaus, man müsse doch das Land „zukunftsfest“ machen. Aber wie denn genau? Darüber wird es noch jahrelang solche Talkshows geben. 

„Maybrit Illner“, ZDF, von Donnerstag, 9. Mai, 22.15 Uhr. Hier im Netz.

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