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Zeit für Visionen: Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin.
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Zeit für Visionen: Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin.

Leitartikel

Der Weg aus der Krise

  • VonMatthias Koch
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Der Plan zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise könnte den Alten Kontinent auf neue Art zusammenrücken lassen. Der Leitartikel.

Alles neu macht der Mai. In Europa gilt das wirklich. Liegt es am Wetter, an einer neuen Wärme, die dabei hilft, Altes und Kaltes hinter sich zu lassen?

Im Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, erst mal einen ersten Schritt zu gehen in Richtung einer Gemeinschaft. Das war ein unerhörter Gedanke – noch fünf Jahre zuvor hatten Europäer aufeinander geschossen.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 1998 legten Europas Staats- und Regierungschefs, Helmut Kohl und Jacques Chirac vorneweg, den Grundstein für eine gemeinsamen Währung – auch dies war ein von vielen Bedenken begleiteter Schritt.

Am 27. Mai 2020 stellte die aus Deutschland stammende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das mit Abstand größte Gemeinschaftsprojekt der europäischen Geschichte vor, den 750-Milliarden-Euro-Plan zur Überwindung der Corona-Krise. Erneut kommt Beklommenheit auf: Wird das wohl alles gutgehen?

Viele sorgen sich angesichts der finanziellen Lasten, die jetzt tatsächlich per 30-Jahres-Kredit in die Zukunft geschoben werden. Doch was wäre die Alternative? Verzagtheit in diesem historischen Moment könnte alles zerbrechen lassen, wofür Generationen von Europäern seit Schuman gearbeitet haben. Aber mehr noch: Es würde auch den Schaden für die Jungen vergrößern. Will man sie in der düsteren Szenerie lauter nationalistisch verzickter Kleinstaaten aufwachsen lassen, in denen die Höckes und die Salvinis triumphierend die Fäuste recken?

Es wird Zeit, eine neue Vision dagegenzusetzen, die vereinten Nationen von Europa, kein Superstaat mit „vereinigten“ Staaten und großem „V“. Aber eben doch ein stabiler Staatenbund, der sich nicht mehr im nächsten Sturm auseinanderpusten lässt.

Lange genug haben rechte Populisten Europa als Projekt bürgerferner Eliten niedergemacht. Die erstmals wieder geschlossenen Grenzen aber haben soeben vielen Europäern etwas anderes gezeigt. Europa ist eine zutiefst menschliche Angelegenheit.

Den EU-Europäern würde es guttun, in diesen aufgeregten Zeiten einmal tief durchzuatmen und ein paar positive Gedanken an sich heranzulassen. Dieser Tage notierte der welterfahrene „New-York-Times“-Kolumnist Roger Cohen, die EU sei besser mit der Coronakrise umgegangen als China und die USA. Tatsächlich mangelt es den Chinesen an Transparenz und den Amerikanern an sozialem Zusammenhalt.

Eine Art Wiederentdeckung Europas ist im Gang, weltweit. In ein von der EU moderiertes Projekt zur Erforschung von global nutzbaren Impfstoffen etwa investieren private und staatliche Stifter Milliardenbeträge, Bill Gates ist dabei, aber auch Lady Gaga, der Premier von Japan und Scheichs aus Saudi-Arabien.

Wie kamen alle auf die EU und das oft belächelte Brüssel? Hier ist nun mal mittlerweile das einzige relevante Machtzentrum auf dem Globus, das noch aus Überzeugung das Fähnchen der internationalen Zusammenarbeit flattern lässt.

Diese neue globale Sonderrolle muss jeder mitdenken, der in diesen Tagen nach Brüssel blickt und auf die Milliardenpakete. Der Plan zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise könnte den Alten Kontinent auf neue Art zusammenrücken lassen – und damit auch weltweit ein positives Signal setzen.

Das Abrutschen in nationalistische Fehltritte zu Beginn der Corona-Krise, etwa das vorübergehende deutsche Exportverbot für Masken und medizinisches Gerät, entpuppt sich als Riesenfehler. Gerade auf dem Feld der medizinischen Vorsorge – das bislang durch die EU-Verträge nie geregelt wurde, weil die Einzelstaaten sagten, sie hätten alles Griff – ist nicht weniger, sondern mehr Zusammenarbeit gefragt.

Europa hängt immer auch an den Details. Oder, um es mit Robert Schuman zu sagen: „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“

Diese Worte sind für die heute Handelnden Ermutigung und Mahnung zugleich. Wenn alles gutgeht, markiert der Mai 2020 für Europa einen neuen Schuman-Moment.

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