Flüchtlinge

Kooperation muss sein

  • Marina Kormbaki
    vonMarina Kormbaki
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Die EU-Staaten und die Türkei müssen wieder zu einer konstruktiven Haltung zurückfinden, dann können sie auch wieder gemeinsame Probleme lösen. Der Kommentar.

Mit ihrem Video-Migrationsgipfel haben Kanzlerin Merkel, Präsident Macron und Präsidenten Erdogan an die Schwächsten erinnert. Jetzt müssen Taten folgen. Regierungen rufen ihre Bürger dazu auf, Abstand zu halten, um das Virus einzudämmen. Doch an den Grenzen der Türkei zu Syrien und zu Griechenland hausen Flüchtlinge dicht an dicht unter Bedingungen, die schon vor Corona gefährlich waren. Weder Ankara noch Athen werden ihre Bürger vor Corona schützen können, wenn ihre Vorkehrungen nicht auch Flüchtlinge umfassen.

Die Überlappung von Migrations- und der Corona-Krise sollte Anlass sein für eine Neuausrichtung des EU-Türkei-Verhältnisses. Die EU muss einsehen, dass sie sich Ruhe an ihrer südöstlichen Grenze nicht kaufen kann. Im Gegenteil: Die Verengung der Türkeipolitik auf Geldzahlungen hat die EU erpressbar gemacht.

Trotzdem ist es falsch, das Abkommen am vierten Jahrestag seines Inkrafttretens für tot zu erklären. Wer seinen Text liest, stößt auf Ansätze für einen Neustart. Visa-Erleichterungen werden der Türkei in Aussicht gestellt, auch eine Erweiterung der EU-Zollunion. Zu solch einer konstruktiven Haltung müssen Türken und Europäer zurückfinden. Ihre Zusammenarbeit kann nur dann gut sein, wenn sie von beiderseitigem Nutzen ist. 

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