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„QUERDENKEN“

Konsequent verfolgen

  • VonAlisha Mendgen
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Verstöße gegen die Corona-Regeln müssen auch bei den am Wochenende geplanten „Querdenken“-Demonstrationen noch vor Ort geahndet werden. Der Kommentar.

Der Impfdruck steigt – und damit auch der Hass sogenannter Querdenker:innen auf den Staat. Am Wochenende wollen viele von ihnen wieder demonstrieren gehen. An demokratischem Meinungsaustausch ist den Radikalisierten nicht gelegen – sie wollen spalten. Viele von ihnen sind Feinde der Demokratie.

Die Polizeikräfte müssen Masken und Abstand auf den Versammlungen an diesem Samstag strikt einfordern. Zu oft wird aus Sorge vor Eskalation darauf verzichtet, Corona-Regeln durchzusetzen. Verstöße müssen noch vor Ort Konsequenzen haben. Alles andere wäre ein fatales Signal, währen die Intensivstationen in Deutschland volllaufen.

Mit diesem Wochenende hört es aber nicht auf. Dass sich „Querdenker:innen" in Chatgruppen zu Straftaten verabreden, gehört juristisch verfolgt und unterbunden. Sie wiegeln sich gegenseitig auf und verbreiten Lügen. Innen- und Justizministerium der neuen Regierung müssen die Radikalisierung in den Netzwerken dringend in den Blick nehmen und Straftaten wie Aufruf zu Mord und Gewalt viel konsequenter verfolgen.

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