Durchgeboxt: Die erzkonservative Richterin Amy Coney Barrett wird Richterin am Supreme Court.
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Durchgeboxt: Die erzkonservative Richterin Amy Coney Barrett wird Richterin am Supreme Court.

Kommentar

Zweifelhafter Sieg

  • Andreas Schwarzkopf
    vonAndreas Schwarzkopf
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US-Präsident Trump und die Republikaner haben bei der übereilten Besetzung des Obersten Gerichtshofs mit Amy Coney Barrett weiter Glaubwürdigkeit eingebüßt und die Demokraten herausgefordert. Der Kommentar.

Donald Trumps Triumph bei der übereilten Besetzung des Supreme Courts mit der zutiefst konservativen Amy Coney Barrett wird ihm bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Dienstag kaum zu mehr Stimmen verhelfen. Doch darum ging es auch gar nicht.

Trump hat in seiner Amtszeit drei Stellen am Obersten Gerichtshof besetzt und die Mehrheitsverhältnisse umgedreht, weil sechs der neun Richterinnen und Richter als konservativ gelten. Und damit hat er den Konservativen in den USA zu einem Sieg verholfen, auf den sie seit langem hingearbeitet haben. Diese Besetzung soll auf Jahre all zu große Fortschritte in den Vereinigten Staaten verhindern.

Dafür haben die Republikaner noch mehr ihrer kaum noch vorhandenen Glaubwürdigkeit eingebüßt. Denn dieselben Senatoren, die wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl Barrett zur Verfassungsrichterin machten, haben vor vier Jahren verhindert, dass Merrick Garland berufen wird, weil das damals mit acht Monaten zu kurz vor der Wahl gewesen sei. Da fehlen einem immer noch die Worte.

Doch die US-Demokraten werden das nicht hinnehmen. Joe Biden will im Falle eines Wahlsiegs die Zahl der Stellen am Gerichtshof von neun auf 15 erhöhen.

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