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Da wird Geld verbrannt

  • Joachim Wille
    vonJoachim Wille
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Der Ausstieg aus der Kohle kommt zu spät, und den Konzernen wirft die Regierung viel zu viel Geld hinterher. Sie hätte auf Wissenschaft und Umweltverbände hören sollen.

Ein historischer Tag. Der Kohleausstieg kommt. Das steht nun fest. Es ist ein Schritt, ohne den in Deutschland kein Klimaschutz möglich ist. Mehr Gutes lässt sich über das konkrete Gesetz, das ihn regelt, freilich nicht sagen.

Das Enddatum 2038 liegt viel zu spät, um Deutschlands Verpflichtungen aus dem Klimaabkommen von Paris zu erfüllen. Hierfür wäre 2030 richtig gewesen. Zudem bekommen die Kohlekonzerne die Abschaltungen regelrecht vergoldet. Die Entschädigungen liegen zwei Milliarden Euro zu hoch. Der Markt hat bereits dafür gesorgt, dass die Kohle nur noch 20 Prozent zur Stromerzeugung beiträgt. Das heißt, die Bundesregierung verbrennt Geld, das, anders eingesetzt, die Energiewende wirklich vorangebracht hätte.

Fatal ist außerdem, dass die Bundesregierung die Chance verpasst hat, den jahrzehntelangen gesellschaftlichen Konflikt um die Kohle wirklich zu befrieden. Die vom Ausstieg besonders betroffenen Regionen erhalten viele Milliarden für den Strukturwandel. Das ist gut so, um den Revieren eine Perspektive jenseits der Kohle zu geben. Doch andere Akteure der Ausstiegsdebatte – wie Klimaforscher und Umweltverbände – müssen sich regelrecht verhöhnt fühlen. Die durften in der Kohlekommission mitreden, zu sagen hatten sie am Ende nichts.

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