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Kommentar

Wenigstens der Ton passt

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Kanzlerin Merkel ist in ihrer Haushaltsrede zwar glaubwürdig, doch will sie nur an die Zeit vor der Corona-Krise anknüpfen, statt Wege zu einer nachhaltigen Normalität aufzuzeigen. Der Kommentar.

Das war vielleicht Angela Merkels letzte Haushaltsrede. Ganz bestimmt war es eine der intensivsten. Die Kanzlerin trägt ja normalerweise ihr Herz nicht auf der Zunge, aber diesmal dankte sie den Menschen, die sich an Einschränkungen halten, „von Herzen“; und diejenigen, denen im Lockdown Liebgewonnenes fehlt, tun ihr „im Herzen leid“.

Das klang glaubwürdig, genauso wie Merkels vergleichsweise flammenden Durchhalte-Appelle. Wer sich bei ihr gut aufgehoben fühlt, hat dafür also Gründe. Allerdings nur, was Ton, Stil und Rhetorik betrifft. Wer sich noch für die politischen Inhalte interessiert, die die Kanzlerin auf ihre relativ angenehme Art transportiert, kann zu ganz anderen Ergebnissen kommen.

Aus dieser Perspektive betrachtet, hat Merkel eine konservative, eine viel zu konservative Rede gehalten. Deutschland solle „wieder anknüpfen“ an dem, was vorher war, sagte sie, und seine „Rolle weiter spielen“. Nur an einer Stelle kam zum Vorschein, was sich ändern könnte: Die Andeutung künftiger Einschnitte im Haushalt war unüberhörbar.

Trotz aller Investitionen: Vom Aufbruch zu einer neuen, nachhaltigen Normalität, die das Land in Zeiten von Klimakrise und sozialen Brüchen bräuchte, war in dieser Rede so wenig zu spüren wie im Etat selbst.

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