Gemeinnützige Aktivitäten sind eigentlich zu begrüßen.
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Gemeinnützige Aktivitäten sind eigentlich zu begrüßen.

Gemeinnützigkeit

Was Politik fürchtet

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Es kommt auf uns alle an: Dieser Satz hat gerade Konjunktur. Aber er trifft nicht nur auf den Schutz vor Corona zu. Ein Kommentar.

Auch wenn es um Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit oder den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus geht, kann die Politik das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern nur begrüßen. Eigentlich.

Es handelt sich schließlich um Aktivitäten, die gemeinnütziger nicht sein könnten. Und manchmal stellt sich sogar die Frage, wem eigentlich die Gemeinnützigkeit zu entziehen sei: den Engagierten aus der Zivilgesellschaft oder einer Politik, die auch mal eher bestimmten Interessen dient als dem Gemeinwohl.

Diesen Verdacht bestätigt nur, wer die aktive Zivilgesellschaft mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit bedroht, sobald sie es wagt, eindeutig politisch Stellung zu beziehen. Aber die Regierenden tun sich extrem schwer damit, die engen Grenzen der bestehenden Gesetze aufzuheben. Bleibt es dabei, dann fragt sich erst recht: Haben sie Angst, dass die Gemeinwohlziele zivilgesellschaftlicher Gruppen ihre Interessenpolitik gefährden?

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