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Kommentar

Wachsam bleiben

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Die Beobachtung der AfD und ihrer Kontakte in die Neonaziszene durch den Verfassungsschutz kann hilfreich sein. Aber die Wachsamkeit der Zivilgesellschaft ist und bleibt das wichtigste Gegenmittel. Der Kommentar.

Es ist keine Neuigkeit, dass die AfD eng verflochten ist mit rechtsextremen und neonazistischen Kreisen. Spätestens seit dem gemeinsamen Aufmarsch von rechten Hooligans und Pegida, NPD und AfD in Chemnitz im Spätsommer 2018 kann das niemand übersehen.

In Hessen gibt es ein weiteres Beispiel dafür, wie nahe sich Neonazis der AfD fühlen. Einer der gefährlichsten Rechten hat sich bei der Kommunalwahl für die AfD aufstellen lassen. Nun versucht die Partei glauben zu machen, man habe nichts von der Vorgeschichte des einstigen Kameradschaftsführers gewusst.

Es braucht keinen Verfassungsschutz, um diese Nähe zu erkennen. Trotzdem gibt es nach wie vor enttäuschte Konservative, die sich von der AfD angezogen und nicht abgestoßen fühlen.

Die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz, die offenbar in mehreren ostdeutschen Ländern erfolgt, kann diesen Menschen drastisch vor Augen führen, dass sie falsch liegen. Dabei kann man nur hoffen, dass der Geheimdienst aufdeckt, wenn Verfassungsfeinde klandestin Gefährliches vorbereiten. Die Erfahrung zeigt, dass man sich darauf keineswegs verlassen sollte. Die Wachsamkeit der Zivilgesellschaft ist und bleibt das wichtigste Gegenmittel.

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