Von Putsch und Wahlen
Manchmal kann aus etwas Falschem das Richtige entstehen - wie der Sturz der erfolglosen Regierung in Mali, wo neu gewählt werden soll. Der Kommentar.
Militärcoups sind in jedem Staat der Welt von der Verfassung verboten. Sie werden auch von den meisten regionalen Staatenbünden abgelehnt und mit Sanktionen belegt. Schließlich heben sie die verfassungsrechtliche Ordnung auf und sind undemokratisch, also gegen das Interesse des Volkes gerichtet.
In der Praxis sieht es zuweilen anders aus. Etwa im Ruinenstaat Mali, wo das Militär den längst gescheiterten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta aus dem Amt gestoßen hat. Dabei wurde bislang kein Mensch getötet: Die Bevölkerung feierte vielmehr. Nicht ganz ungewöhnlich auf dem Kontinent: Auch in Simbabwe, im Sudan oder Burkina Faso jubelte das Volk, als sich Generäle gegen ihre Befehlshaber wandten – der Jubel war verständlich.
Präsident Keïta hat keine Verbrechen begangen. Doch seine Herrschaft führte das Land tiefer in die Krise. Auch die unausgereiften Rettungsversuche des westafrikanischen Staatenbundes misslangen. Nun wird Ecowas Sanktionen gegen die Militärregierung in Bamako ergreifen. Die werden hoffentlich so halbherzig ausfallen wie die Herrschaft der Generäle. Die haben Neuwahlen versprochen.