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Corona-Krise

Viel Lärm um die Osterruhe

Es ist zwar gut, wenn sich Kanzlerin Merkel für einen Fehler entschuldigt, es wäre allerdings noch besser gewesen, wenn sie gesagt hätte, was die Osterruhe ersetzen soll, um die dritte Welle zu brechen

Natürlich ist es hilfreich, wenn sich Kanzlerin Angela Merkel für einen Fehler entschuldigt und folgerichtig die zusätzliche und umstrittene Osterruhe wieder zurücknimmt. Ein solches Verhalten sollte Teil einer demokratischen Debattenkultur sein. Nur leider wird damit der Eindruck nicht verwischt, dass das jüngste Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten alles andere als erfolgreich war.

Merkel sagte nicht, was die gestrichene Osterruhe ersetzen soll, um die dritte Corona-Welle abzuschwächen oder zu brechen. Sie verteidigte auch das Instrument der MPK, obwohl der Fehler der Osterruhe auch ein Hinweis darauf ist, dass rund ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise zu Mitteln gegriffen wird, die zu komplex sind, um sie in einer kleinen Runde von Regierungschefinnen und -chefs zu entscheiden.

Es wäre also an der Zeit, die Debatten über die nächsten Schritte wieder in den Parlamenten zu führen und zu beschließen. Das Argument, dies dauere zu lang, zieht nicht mehr. Die jüngsten Beschlüsse der MPK wiederholen im Grunde nur jene von Anfang März. Und erst Mitte April will die MPK besprechen, wie es weitergeht - etwa, ob Firmen Beschäftigte testen müssen oder ob sie dies weiter freiwillig tun. Bericht S. 2

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