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Verpasste Ziele

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Von: Joachim Wille

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Vor allem im Verkehrs- und im Gebäudesektor geschieht fast nichts bis zu wenig.
Vor allem im Verkehrs- und im Gebäudesektor geschieht fast nichts bis zu wenig. © Marijan Murat/dpa

Die Folgen von Putins Krieg in der Ukraine haben die Ampelkoalition beim Klimaschutz eingeschränkt, doch kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung zu wenig tut. Der Kommentar.

Die Heizung runterdrehen lassen, ein Neun-Euro-Ticket für drei Monate unters Volk werfen und hoffen, dass die Sonne viel scheint und der Wind kräftig weht, das ist noch keine durchschlagende Klimapolitik. Wussten wir schon. Der Thinktank Agora Energiewende hat es der Bundesregierung nun aber noch mal en detail vorgerechnet. Der CO2-Ausstoß ist 2022 wie schon im Vorjahr (praktisch) nicht gesunken, und das nächste Etappenziel 2030 gerät zunehmend außer Reichweite.

Natürlich muss man gerecht sein. Putins Energiekrieg hat das Scholz-Kabinett zu Maßnahmen gezwungen, die die Bilanz verhageln. So wurden Kohlemeiler entmottet, um Gas zu sparen. Und keiner kann Berlin dafür verantwortlich machen, dass Frankreich seine AKW nicht in Schuss hält, weswegen Deutschland dort mit Strom aushelfen und zusätzlich Kraftwerke anwerfen musste.

Doch das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ampel strukturell beim Klimaschutz zu wenig tut. Vor allem im Verkehrs- und im Gebäudesektor geschieht fast nichts bis zu wenig. Aber auch der Ausbau der Ökoenergien ist längst nicht so in Fahrt gekommen, wie von der Ampel selbst versprochen. Die „Fortschrittkoalition“ muss hier endlich ihrem Anspruch gerecht werden. Sonst kann sie einpacken.

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