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Vermeintlich sicher

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Von: Pitt v. Bebenburg

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Am Donnerstag besuchte Innenministerin Nancy Faeser die abgebrannte Unterkunft.
Am Donnerstag besuchte Innenministerin Nancy Faeser die abgebrannte Unterkunft für Geflüchtete. © Jens Büttner/dpa

Die Brandstiftung auf eine Unterkunft für Flüchtende aus der Ukraine ist furchtbar, weshalb es wichtig war, dass Innenministerin Faeser ankündigte, der Staat werde hart durchgreifen.

Die Erinnerung ist zurück an jene schrecklichen Jahre, in denen Anschläge auf geflüchtete Menschen und ihre Unterkünfte nahezu alltäglich wurden. Gerade haben sich die Angriffe von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen zum 30. Mal gejährt. Das Feuer in einer Unterkunft für Menschen aus der Ukraine in Mecklenburg-Vorpommern weckt unweigerlich Erinnerungen daran.

Noch ist ungewiss, wer den Brand in Groß Strömkendorf verursacht hat. Für die schutzsuchenden Menschen, die vor Putins Bomben in ein vermeintlich sicheres Land geflohen waren, ist die Tat so oder so furchtbar. Doch die Flammen müssen die Politik daran erinnern, dass aus Worten Taten werden können.

CDU-Chef Friedrich Merz hat sich zwar entschuldigt für seine Aussage, dass Menschen aus der Ukraine aus Gründen des „Sozialtourismus“ kämen. Doch das Wort steht im Raum und hängt in den Köpfen fest. Die Politik als Stichwortgeberin – so war es schon vor 30 Jahren.

Immerhin: Die Bundesregierung hat Flagge gezeigt. Innenministerin Nancy Faeser war noch am Tag der Tat vor Ort und hat hartes Durchgreifen des Rechtsstaats angekündigt. Das wenigstens ist ein wichtiger Unterschied zum skandalösen Abwiegeln und Abtauchen der Verantwortlichen vor 30 Jahren.

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