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Kampfpanzer-Debatte: Erklären tut Not

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Kanzler Scholz auf dem Truppenübungsplatz Ostenholz im Oktober - vor einem „Leopard 2“. afp
Kanzler Scholz auf dem Truppenübungsplatz Ostenholz im Oktober - vor einem „Leopard 2“. © Ronny Hartmann/afp

Der Kanzler sollte in der Debatte über Kampfpanzer für die Ukraine den Schwebezustand beenden, dann wissen endlich alle, woran sie mit Olaf Scholz sind. Der Kommentar.

Kanzler Olaf Scholz sollte sich und alle anderen endlich erlösen und sagen, ob er Kampfpanzer Leopard an die Ukraine liefern will oder nicht. Wenn es tatsächlich gute Gründe gibt für beide Entscheidungen, und er weiß, was er will, dann sollte er sein Votum kundtun und das teils beschämende Theater beenden.

Dann müsste SPD-Chef Lars Klingbeil nicht mehr wenig überzeugend die Koalitionspartner von Grünen und FDP dazu ermahnen, nicht quer zu schießen. Die EU-Außenminister:innen müssten vom Kanzler nicht mehr enttäuscht sein. Und US-Senator:innen müssten US-Präsident Joe Biden nicht dazu drängen, eine handvoll Kampfpanzer Abrams zu entsenden, damit sie mit dem Leopard nach Kiew geschickt werden können. Und vor allem die Regierung Wolodymyr Selenskyj wüsste, mit welchen westlichen Waffensystemen die ukrainische Armee sich gegen die erwartete Offensive der russischen Armee verteidigen kann.

Kampfpanzer-Debatte: Scholz muss sich entscheiden

Dann wüssten endlich alle, woran sie mit Kanzler Scholz verteidigungspolitisch sind und was sie von der Bundesregierung erwarten können. Der Schwebezustand sollte auf jeden Fall eher früher als später beendet werden. Die Argumente sind ausgetauscht. Aber auf jeden Fall sollte er seine Position erklären. Darauf darf man gespannt sein.

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