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Uganda
Wählen ohne Wahl
- vonJohannes Dieterichschließen
Ugandas Präsident Yoweri Museveni stellte seinen Wahlsieg schon im Voraus sicher. Ein Kommentar.
Der 76-jährige ugandische Dauerherrscher weiß längst, wie man Herausforderer – in diesem Fall den Popstar Robi Wine – an die Wand drückt: Man verwehrt ihnen den Zugang zu den staatlichen Medien, wirft sie alle naslang ins Gefängnis und jagt ihren Fans mit dem Terror der „Sicherheitskräfte“ Angst und Schrecken ein. Schließlich schaltet man während des Urnengangs das Internet ab, damit nichts Belastendes an die Öffentlichkeit dringt. Unterdessen kann sich die vom Präsidenten eingesetzte Wahlkommission das Ergebnis ungestört zusammenbasteln.
So lief es auch bei der Mehrzahl der über 20 Urnengänge, die im vergangenen Jahr in Afrika stattfanden. Von wenigen Ausnahmen abgesehen sind sie zur Farce geworden: dank der Afrikanischen Union (AU), die der Schändung ihrer niedergeschriebenen Wahlstandards tatenlos zusieht. Als Rebellenchef nannte Museveni den Club afrikanischer Staatschefs „Gewerkschaft der Diktatoren“. Längst ist er selbst einer von deren übelsten Genossen.