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Trump und sein Gefolge

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Das Weiße Haus: Hier will Trump wieder rein.
Das Weiße Haus: Hier will Trump wieder rein. © J. Scott Applewhite/dpa

Der früher US-Präsident Trump wird wohl nach dem erwarteten Erfolg der Republikaner bei den Zwischenwahlen erneut für das Weiße Haus kandidieren - was keine gute Nachricht ist.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wird „wahrscheinlich“ erneut bei den Wahlen 2024 für das Weiße Haus kandidieren. Doch vor der Verkündung wird er sich die Ergebnisse der Zwischenwahl anschauen, bei der seit den 1990er Jahren regelmäßig die Partei des Präsidenten die Mehrheit im Kongress verliert. Diesmal könnten darüber hinaus die extremen Kandidatinnen und Kandidaten, die Trump unterstützt, Sitze erobern und so das politische Koordinatensystem noch weiter nach rechts verschieben.

Für US-Präsident Joe Biden und die Demokraten bedeutet die erwartete Wahlniederlage also nicht nur politischen Stillstand, da Biden lediglich mit Dekreten regieren könnte. Innenpolitisch werden die Republikaner die ohnehin aufgeheizte gesellschaftliche Stimmung noch mehr befeuern.

Außenpolitisch hat Präsident Biden einen größeren Spielraum, so dass in den kommenden zwei Jahre die verbesserten transatlantischen Beziehungen wohl keinen Schaden nehmen werden. Doch sollten sich Deutschland und die anderen EU-Staaten auf den erreichten Erfolgen nicht ausruhen.

Bericht S. 10

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