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Transparenz statt Chaos

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Eine Panzerhaubitze 2000 auf dem Gelände der Albkaserne der Bundeswehr (Archivbild).
Eine Panzerhaubitze 2000 auf dem Gelände der Albkaserne der Bundeswehr (Archivbild). © Silas Stein/dpa

Die Ampelkoalition sollte Wählerinnen und Wählern über die Waffenlieferungen informieren, um Vertrauen zu schaffen und Kritik zu vermeiden. Der Kommentar.

Sollte die Bundesregierung tatsächlich der Ukraine mit einem Milliarden-Deal erlauben, 100 Panzerhaubitzen bei hiesigen Rüstungskonzernen direkt zu kaufen, wäre das Kommunikations-Desaster der Ampelkoalition bei Waffenlieferungen an Kiew um einen Fall reicher. Statt das Vorhaben den Wählerinnen und Wählern zu erklären und einen Überblick über die militärische Hilfe an die Ukraine zu liefern, lässt man das Projekt lieber laufen und es von Journalistinnen und Journalisten entdecken oder sticht es gar durch, damit die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den zögerlichen Waffenlieferungen ins leere läuft.

Nimmt man den schwer zu durchschauenden Ringtausch von Panzern hinzu, die beinah täglichen Meldungen von zugesagten Mehrfachraketenwerfern oder bereits gelieferten ersten drei Gepard-Panzer an Kiew, entsteht der Eindruck, Kanzler Olaf Scholz und seinen Mitregierenden sei es ganz recht, wenn niemand mehr durchblickt.

Dann weiß auch niemand, ob die Ampelkoalition nun die Ukraine militärisch genügend oder zu wenig unterstützt. Doch derlei kostet Vertrauen, was bei den ohnehin umstrittenen Waffenlieferungen nicht hilfreich ist. Und es weckt Kritik bei Verbündeten, was alles noch unübersichtlicher macht.

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