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ENERGIEWENDE

Teurer Atomdeal

  • Joachim Wille
    vonJoachim Wille
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Der Ausstieg aus der Atomkraft kostet Deutschland 2,4 Milliarden Euro an Entschädigung für die Stromkonzerne. Das einzig positive an dem Deal: Dass er nicht noch teuerer wurde.

Satte 2,4 Milliarden Euro Entschädigung für die Stromkonzerne. Das kostet Olaf Scholz in Corona-Zeiten kaum mehr als ein Schulterzucken. Ist ja, angesichts der Konjunkturrettungspakete, fast ein Schnäppchen.

Trotzdem handelt es sich bei dem Deal um ein großes Ärgernis. Die AKW-Betreiber kassieren Geld, weil vor einem Jahrzehnt die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung eine schizophrene Atompolitik machte. 2010 setzte sie ohne Not eine AKW-Laufzeitverlängerung gegenüber dem rot-grünen Atomausstieg durch, um dann 2011 unter dem Eindruck des Fukushima-Super-GAUs alles wieder zurückzudrehen. Vom Bundesverfassungsgericht bekam sie dafür die Quittung.

Dass die nun so teuer wurde, lässt sich nur mit dem gleichzeitig erklärten Klageverzicht des Vattenfall-Konzerns erklären. Das schwedische Unternehmen hatte vor einem privaten Investor-Staat-Schiedsgericht der Weltbank noch einmal geschätzt sechs Milliarden für die Stilllegung zweier AKW herausholen wollen. Das wenigstens ist nun vom Tisch. Und das ist das einzig Positive an dem Deal. Bericht Seite 16

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