Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

STICKOXID-URTEIL

Schuld an der Dreckluft

  • Joachim Wille
    vonJoachim Wille
    schließen

Das Urteil des EuGH belegt: Die Merkel-Kabinette haben den Schutz von vielen Millionen Bürgerinnen und Bürgern vor krank machender Luft verschleppt.

Mehr als peinlich: Die Bundesregierung sammelt juristische Klatschen vor den höchsten Gerichten - ausgerechnet in Kernfeldern der Umweltpolitik. Beim Klima habe sie versagt, urteilte jüngst Karlsruhe. Hauptvorwurf: Die Rechte der jungen Generationen würden missachtet. Das neue Urteil des EuGH belegt nun: Die Merkel-Kabinette haben auch den Schutz von vielen Millionen Bürgerinnen und Bürgern vor krank machender Luft verschleppt.

Schon 2010 hätten die EU-Grenzwerte für Stickoxide eingehalten werden müssen. Doch die Bundesregierung schaute jahrelang zu, wie sie in Dutzenden Großstädten und Ballungsgebieten regelmäßig gerissen wurden. Eine große Rolle spielten dabei neben einer insgesamt verfehlten Verkehrspolitik die Millionen Dieselgate-Pkw, die die Städte einnebelten und das zum großen Teil noch immer tun. Bis heute ist die Regierung nicht konsequent gegen diesen Skandal vorgegangen.

Die Luft ist zum Glück inzwischen fast überall besser. Nur: Das lag weniger an Merkel und Co. als an der renitenten Deutschen Umwelthilfe, die per Klage vielerorts Schritte zur Luftreinhaltung durchsetzte. Wie beim Klima knickte die Bundesregierung vor den Lobbys ein. Gut, wenn diese Politik bald ein Ende hat. Bericht Seite 15

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare