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Leitartikel

Die SPD um Olaf Scholz im Wahlkampf: Ein später Spurt

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geht mit einem ambitionierten Programm in den Wahlkampf. Aber wo genau steht die Partei? Der Leitartikel.

Berlin - „Respekt vor deiner Zukunft“ – mit diesem Slogan will sich die SPD bis zur Bundestagswahl aus ihrem Dauertief retten. Doch Zukunft kann man nicht nur behaupten, man muss sie organisatorisch, personell und programmatisch auch verstehen und verkörpern. Und da hakt es dann derzeit noch gewaltig.

SPD - wofür stehen diese drei Buchstaben heute noch? Sozialdemokratische Partei Deutschlands? Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Grünen angesichts ihrer Zuwächse in den Umfragen als „Scheinriesen“ bezeichnet. Das ist nicht nur falsch, es verkennt auch den grundlegenden Strukturwandel politischer Netzwerke.

Die SPD um Olaf Scholz hat den Klimaschutz entdeckt

Klug haben die Grünen neue vorpolitische Organisationsformen gebildet und sich so ein immer dichter werdendes Geflecht an Kontaktpunkten geschaffen. Das reicht von Arbeitskreisen mit Unternehmen, die zwingend auf die Anforderungen der Klimapolitik reagieren müssen, bis in die Gewerkschaften, einst Hochburg der SPD.

Die SPD hat den Klimaschutz endlich auch in ihrem Programm prominent platziert – wie unentschieden, zeigt sich auch daran, dass das ursprüngliche Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050 nun auf Druck des Bundesverfassungsgerichts auf 2045 vorverlegt werden musste. Erneuerbare Energien, Tempo 130 und der geforderte Verzicht auf Abstandsregeln bei Windkraft machen noch kein gerechtes Klimakonzept.

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, spricht auf dem Online-Bundesparteitag der SPD am 09.05.2021. Der Parteitag findet mit Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2021 im City Cube der Messe Berlin statt.

Auf der SPD-Seite herrscht höchste Not. Es wirkt so, als gelte die Aufmerksamkeit der Partei und ihrer Minister vor allem jenen Industrien, die am stärksten von Klimawandel und Digitalisierung betroffen sind. Milliardenhilfen für Energieunternehmen und Automobilindustrie mildern den durch Corona beschleunigten Wandel.

Die SPD hat sich eine radikale Verjüngung verordnet - Jusos kämpfen um Mandate

Eine Lösung für die Pandemie und darüber hinaus muss aber neue Arbeitsfelder vom Online-Handel bis zu den Dienstleistungsbranchen mit ihren oftmals prekären Beschäftigungssituationen berücksichtigen.

Stolze Parteijugend Drängelt: Die SPD hat sich eine radikale Verjüngung verordnet. So viele Mitglieder der Jusos wie nie kämpfen um Direktmandate. Ein genauer Blick zeigt, dass auch hier der Kontakt zur Basis zunehmend verloren geht. Die Parteijugend rekrutiert sich nicht aus Betrieben oder über zweite Bildungswege, soziale Start-ups fehlen ebenso. Die meisten kommen direkt aus der Uni. Die SPD ist zwar keine Akademikerpartei geworden, ihre linke Idee ist aber eine viel zu akademische, nicht eine aus den Nöten vor Ort gelebte und von dort belebte.

Stolz verkünden die Jungsozialdemokraten, welche Erfolge sie ins Programm geschrieben hätten: Bürgergeld statt Hartz IV, die Einführung der Vermögensteuer oder den Abschied von der schwarzen Null. Doch da zeigt sich, dass vieles noch Wunschdenken ist.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht für eine „Gesellschaft des Respekts“

Im Parteiprogramm steht: „Die Finanzierung der in diesem Regierungsprogramm formulierten Schwerpunkte stellen wir sicher. Dazu werden wir die verfassungsrechtlich möglichen Spielräume zur Kreditaufnahme nutzen.“ Das „Ende der Schuldenbremse“ besteht demnach maximal darin, den bestehenden Mini-Spielraum des Grundgesetzes zu nutzen oder die Ausnahmeregelungen für Notlagen wie jetzt in der Pandemie anzuwenden. Die Forderung bleibt also so lange ein propagandistischer Trick, bis die rechtliche Grundlage dafür selbst verändert wird.

NameOlaf Scholz
PositionBundesfinanzminister
ParteiSPD
Alter62 Jahre (14. Juni 1958)

Scholz Packt Das? Nun also hat sich die Partei zusammengerauft und schon im August Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert. Mit großer Mehrheit wurde er vom Parteitag am Sonntag offiziell bestätigt. Doch Zahlen sagen wenig, Martin Schulz hatte seinerzeit 100 Prozent. Und seit der Nominierung des kühlen Hanseaten Scholz ist die SPD im Tief einbetoniert.

Der Kandidat hat eine starke Rede auf einem Parteitag ohne emotionale Höhepunkte gehalten. Er stehe für eine „Gesellschaft des Respekts“, sagte er und umriss in einem Rundumschlag, wie er Deutschland zu „einem der besten Sozialstaaten der Welt“ machen wolle. Ganztagsunterricht, besseres Bafög, sichere Renten, Kindergrundsicherung, Mindestlohn, sozialer Wohnungsbau, gleiche Bezahlung von Frauen und eine sozial gerechte Klimapolitik: ein Mammutprogramm, das eine neue SPD immerhin aufscheinen lässt.

Die SPD ist spätestens seit 2010 in einer tiefen Krise - kaum Chancen für Olaf Scholz auf das Kanzleramt

Schlussspurt Per Definition? Mit dem Blick auf die 157-jährige Geschichte der SPD hat Lars Klingbeil den Sonderparteitag eröffnet. In der Nachkriegszeit erlebte die Sozialdemokratie eine Blüte, in der sie staatliche Bildungs-, Gesundheits- und Rentensysteme aufgebaut hat. Diese Hochzeit der Sozialstaatlichkeit ist längst vergangen. Spätestens seit 2010 ist die SPD in einer tiefen Krise – einer Krise der Anpassbarkeit in Regierungsbündnissen und der Antwortlosigkeit auf Fragen der Zukunft.

Am Sonntag hat die SPD dagegen den „Tag 1“ für ihren Aufbruch proklamiert. Egal ob große Koalition, Ampelbündnis oder Grün-Rot-Rot – in keiner Regierungskonstellation sieht es so aus, als ob Olaf Scholz Kanzler werden könnte. Die Erneuerung ist nötig, aber sie kommt wahrscheinlich zu spät. Dramatisch, denn Deutschland hätte einen modernen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und sozialer Gerechtigkeit im Angesicht der Klimakrise bitter nötig. (Thomas Kaspar)

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm / dpa

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