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SPD muss Linie finden

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Mitglieder der ukrainischen Territorialen Verteidigungskräfte, einer freiwilligen Militäreinheit der Streitkräfte, trainieren in der Nähe der Stadt mit Holzattrappen als Gewehr.
Mitglieder der ukrainischen Territorialen Verteidigungskräfte, einer freiwilligen Militäreinheit der Streitkräfte, trainieren in der Nähe der Stadt mit Holzattrappen als Gewehr. © Efrem Lukatsky/dpa

Es wäre durchaus hilfreich, wenn die SPD in der aufgeheizten Ukraine-Debatte die selbst gewählte Rolle des Vermittlers kraftvoll übernehmen und ausfüllen würde. Der Kommentar.

Statt endlich eine überzeugende Linie im Ukraine-Konflikt zu finden, diskutiert die SPD immer konfuser und wird damit immer unglaubwürdiger. Während Altkanzler und Gaslobbyist Gerhard Schröder Kiew Säbelrasseln vorwirft, wo doch Russland rund 100.000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland aufmarschieren ließ, spricht sich der ehemalige Partei-Chef Sigmar Gabriel mehr oder weniger offen für Waffenlieferungen in die Ukraine aus, obwohl die Parteiführung und Kanzler Olaf Scholz genau dies ablehnen.

Ganz verwunderlich ist diese Kakophonie nicht. Schließlich haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es in den vergangenen Jahren versäumt, ihre Einstellung zu Russland zu klären. Das zeigt sich seit Wochen in einem wenig überzeugenden Vorgehen. Dabei wäre es durchaus hilfreich, wenn die SPD in er aufgeheizten Debatte die selbst gewählte Rolle des Vermittlers kraftvoll übernehmen und ausfüllen würde.

Gelingt ihr das nicht bald, werden der Kanzler und seine Mitstreiter:innen noch mehr Verbündete gegen sich aufbringen und damit noch mehr außenpolitischen Kredit verspielen. Zudem wird ihnen das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Die USA bereiten bereits das Ende von Nord Stream 2 für den Fall einer Invasion vor.

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