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SPD und die Kanzlerschaft: Alternativen müssen sein

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Rot-Rot-Grün kann man skeptisch sehen, sollte es aber nicht abtun. Doch wenn aus neuen Mehrheiten eine echte Option werden soll, ist noch viel zu tun. Der Kommentar.

  • Bisher gibt es keine politischen Alternativen zur Kanzlerschaft der Union.
  • SPD und Kanzlerschaft: Rot-Rot-Grün als Option.
  • Partner sollten Reformwillen Ausdruck geben.

Berlin - Eine demokratische Partei schließt eine Koalition mit einer anderen, die ihr in vielen Programmpunkten ähnelt, nicht aus. Und was ist daran so interessant? Vor allem, dass überhaupt eine Meldung daraus wird.

Keine politischen Alternativen zur Kanzlerschaft CDU/CSU

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat jetzt eine Selbstverständlichkeit ausgesprochen: Wenn seine Partei eine künftige Koalition unter Einschluss der Linken ausschließen wollte, hätte das „Weiter so“ schon gewonnen. Politische Alternativen zur Kanzlerschaft der CDU/CSU stünden den Wählerinnen und Wählern praktisch nicht mehr zur Verfügung. Der Schaden, der durch die großen Koalitionen schon angerichtet ist, würde in schwarz-grüner Färbung ebenso „alternativlos“ erneuert.

Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat heißt Olaf Scholz.

SPD: Rot-Rot-Grün und alternative Kanzlerschaft sollte nicht abgetan werden

Selbst wer Rot-Rot-Grün (egal in welcher Reihenfolge) skeptisch sieht – dafür gibt es Gründe, nicht nur wegen der vorerst fehlenden Mehrheit –, sollte das Beharren des SPD-Chefs auf der Idee einer alternativen Kanzlerschaft nicht abtun. Dem demokratischen Diskurs kann es nur nützen.

SPD: Bündnisspekulationen nützen am Ende nichts

Wenn allerdings aus neuen Mehrheiten eine echte Option werden soll, ist noch viel zu tun. Die potenziellen Partner müssen lernen, dem in der Gesellschaft vorhandenen Reformwillen Ausdruck und zugleich Hoffnung zu geben. Sonst nützen alle Bündnisspekulationen am Ende nichts. SPD-Kanzlerkandidat Scholz: Es gibt keinen Grund für eine positive Prognose. Kevin Kühnert legt Juso-Vorsitz nieder – Jetzt hat er größere Ziele. (Von Stephan Hebel)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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