Kommissionschefin von der Leyen stellte den Vorschlag der EU-Kommission zur Asylpolitik vor.
+
Kommissionschefin von der Leyen stellte den Vorschlag der EU-Kommission zur Asylpolitik vor.

Kommentar

Solidarität geht anders

  • Viktor Funk
    vonViktor Funk
    schließen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erzielt mit ihrem Migrationskonzept keinen Durchbruch, sondern setzt die umstrittene EU-Asylpolitik mit anderen Mitteln fort. Der Kommentar.

Es ist auffällig, wie oft das Wort Solidarität in den Plänen für eine neue EU-Migrationspolitik steht und wie wenig die Pläne mit echter Solidarität zu tun haben. Der Friedensnobelpreisträger-Kontinent wird sich künftig nicht nur noch mehr abschotten. Solidarisch wollen die EU-Mitglieder vor allem dabei sein, die Mauern höher zu ziehen und Menschen schneller loszuwerden, die in Europa Sicherheit und eine Perspektive für ihr Leben suchen.

Von welcher Solidarität kann die Rede sein, wenn das unsolidarische Dublin-System im Prinzip bleibt? Wie solidarisch ist die EU, wenn sie gut ausgebildete Menschen weltweit abwirbt, statt Entwicklungsländer stärker zu fördern? Und warum gibt es weiterhin keine Solidarität mit denjenigen, die täglich im Mittelmeer zu ertrinken drohen, weil die EU keine Rettungsschiffe schickt?

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist eingeknickt vor den Neinsagern zu einer humaneren Migrationspolitik – vor Ungarn, Polen, Österreich. Was andere EU-Mitglieder daraus lernen, ist, dass es sich lohnt, unsolidarisch zu sein.

Das lässt sich der Öffentlichkeit natürlich schlecht verkaufen, also tut die Kommission das, was George Orwell in „1984“ beschrieb: Behaupte oft genug das Gegenteil von dem, was du tust, dann wird man es dir glauben.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare