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Der 7-jährige Abdel Karim Hassan (r) hält eine nicht explodierte Mörsergranate und sitzt neben dem 9-jährigen Malik Junaid auf einem ausgeschlachteten Auto auf einer von Familie Junaid betriebenen Deponie für Munitions- und Artilleriereste. Einige Bewohner der Provinz Idlib verdienen sich in dem kriegsgebeutelten Land ihren Lebensunterhalt mit dem gefährlichen Sammeln und dem Verkauf von Bomben- und Artillerieüberresten, die recycelt und industriell weiterverwertet werden.
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Der 7-jährige Abdel Karim Hassan (r.) hält eine nicht explodierte Mörsergranate und sitzt neben dem 9-jährigen Malik Junaid auf einem ausgeschlachteten Auto auf einer von Familie Junaid betriebenen Deponie für Munitions- und Artilleriereste. Einige Bewohner der Provinz Idlib verdienen sich in dem kriegsgebeutelten Land ihren Lebensunterhalt mit dem gefährlichen Sammeln und dem Verkauf von Bomben- und Artillerieüberresten, die recycelt und industriell weiterverwertet werden.

Leitartikel

Sisyphos in Syrien

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Das Kriegsland Syrien zu befrieden und wieder aufzubauen – das ist eine Herkulesaufgabe. Europa könnte dabei aber durchaus eine produktive Rolle spielen. Der Leitartikel.

Die katastrophalen Lebensverhältnisse in Syrien lassen sich nur schrittweise und mit einem langen Atem verbessern. Zunächst sollten Deutschland und die anderen EU-Staaten mit den Vereinten Nationen (UN) in Brüssel bei der fünften internationalen Geberkonferenz die für dieses Jahr nötigen 8,5 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe sammeln, um dazu beizutragen, dass die Menschen in Syrien überleben können – wie auch die geflüchteten Syrerinnen und Syrer in den Nachbarländern wie Jordanien oder im Libanon.

Denn ihnen fehlt es schlicht an allem. Der Krieg hat nach Angaben der UN rund 13 Millionen Menschen in Syrien zu Hungernden und Vertriebenen gemacht. Ähnliches gilt für fast sechs Millionen Menschen, die aus Syrien geflohen sind.

Es wird schon nicht leicht, dieses Geld für das Allernötigste aufzutreiben. Bei ähnlichen Geberkonferenzen für Irak und Jemen sind die jeweiligen angepeilten Summen nicht zusammengekommen. Dennoch sollten sich Deutschland und die anderen EU-Staaten dafür einsetzen und zusätzlich für weitere Lösungen starkmachen.

Dafür müssten sie allerdings einig bleiben, um ihren ohnehin geringen Einfluss nutzen zu können. Sie müssen auch ihre bisherige Politik weiterentwickeln. Dafür müssten sie sich eingestehen, dass sie und die USA mit ihren jahrelangen Sanktionen das Assad-Regime nicht zum Einlenken gebracht haben.

Die Strafen behindern teilweise einen gezielten Wiederaufbau. Der ist nicht nur nötig, um den Menschen in Syrien wieder eine Perspektive zu geben, sondern auch, um die Ziele Europas zu verwirklichen. Ohne einen schrittweisen Aufbau und eine wirtschaftliche Erholung des nahezu vollständig zerstörten Landes wird es nicht stabil werden, können und werden Flüchtlinge nicht zurückkehren, droht der Terrorismus vor allem des sogenannten Islamischen Staates wieder zu erstarken.

Hierbei geht es nicht darum, die Sanktionen von heute auf morgen bedingungslos zu beenden. Selbstverständlich dürfen die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen des Assad-Regimes wie etwa Folter, willkürliche Verhaftungen und der Einsatz des geächteten Giftgases nicht vergessen werden und müssen möglichst geahndet werden.

Allerdings ist eine politische Lösung des Konflikts nur möglich, wenn man mit Syrien, Russland und Iran, den Siegermächten des militärisch fast gewonnenen Krieges, über einen punktuellen Wiederaufbau spricht, mit dem Ziel, den hilfsbedürftigen Menschen noch mehr als bisher zu helfen, ohne dabei das Assad-Regime und dessen Verbündete zu stützen.

Denkbar wäre es, wenn Europa bei Projekten in besonders zerstörten Orten wie Aleppo aktiv wird – etwa durch Minen räumen und Schulen bauen –, um so den Menschen schrittweise wieder ein Leben zu ermöglichen. Für einen derartigen Wiederaufbau fehlt Damaskus Geld und Wille genauso wie Moskau und Teheran. Den Wiederaufbau mit geschätzten Kosten von bis zu einer Billion Euro kann sowieso kein Land allein stemmen.

Natürlich kann Europa diese Ziele nicht allein erreichen. Europa muss dafür mit dem Assad-Regime genauso reden wie mit den anderen Akteuren. Dafür könnten sich wie bereits 2018 die Staats- und Regierungsoberhäupter von Deutschland, Frankreich, Russland und der Türkei treffen, um so auch den Astana-Prozess bei dem sich Russland, die Türkei und der Iran abstimmen, zu nutzen wie den Genfer Prozess (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die USA, Jordanien, Saudi-Arabien und Ägypten). Womöglich lassen sich auf diesem Weg die finanzstarken USA dazu bewegen, sich an so etwas wie einem Wiederaufbau zu beteiligen.

All diese Lösungsvorschläge führen nicht zwangsläufig zum Erfolg. Doch wer in Syrien dazu beitragen will, die zahlreichen Konflikte nach und nach beizulegen, wird über Wege nachdenken müssen, die bisher noch nicht beschritten wurden. Beharrt etwa Europa auf seiner derzeitigen Politik, dürfte keiner der nötigen Prozesse in Gang kommen. Im Gegenteil.

Das Assad-Regime wird weiter seine Macht in den von ihm kontrollierten zwei Dritteln des Landes ausdehnen. Diktator Baschar al Assad wird weiter nicht den Ausgleich mit politischen Gegnern suchen, sondern zum Machterhalt weiter Menschen verhaften und foltern. Und er wird weiter einige Hilfen aus dem Ausland so umzuleiten versuchen, dass sie seinen Begünstigten zugutekommen.

Das passt zu seinem Verständnis von Wiederaufbau, mit dem er im Grunde den Bürgerkrieg fortsetzt. So lässt er Eigentum beschlagnahmen, um es seinen Unterstützern zukommen zu lassen, oder er versorgt sie mit Wirtschaftsaufträgen. Zudem hat er Russland und dem Iran einige lukrative Aufträge abtreten müssen, damit diese ihre Kosten für den Krieg senken können.

Und Assad wird nicht ruhen, bevor er nicht wieder das gesamte Land kontrolliert. Doch die Kurdinnen und Kurden im Nordosten werden mit Hilfe ihrer Schutzmacht USA kaum ohne Weiteres ihre Quasi-Autonomie aufgeben. Und die Türkei verwandelt die von ihr besetzten Gebiete in ein Protektorat.

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