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Signale aus Afrika

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Von: Johannes Dieterich

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Setzen in Addis Abeba ein Zeichen, dass die Alte Welt den Rest der Welt trotz des Ukraine-Kriegs nicht völlig aus dem Blick verloren hat: Außenministerin Annalena Baerbock und Amtskollegin Catherine Colonna.
Setzen in Addis Abeba ein Zeichen, dass die Alte Welt den Rest der Welt trotz des Ukraine-Kriegs nicht völlig aus dem Blick verloren hat: Außenministerin Annalena Baerbock und Amtskollegin Catherine Colonna. © Michael Kappeler/dpa

Baerbocks Reise nach Äthiopien besitzt aus vielen Gründen einen historischen Charakter. Doch eine Lösung kommt nur in Sicht, wenn Eritrea seine Truppen abzieht. Der Leitartikel.

Der zweitägige gemeinsame Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna ist nicht nur eine interessante Premiere, die europäische Geschlossenheit demonstrieren – oder angesichts des Zwists um die Panzerlieferungen an die Ukraine – erst wiederherstellen soll. Er ist auch ein Zeichen, dass die Alte Welt den Rest der Welt trotz des Ukraine-Kriegs nicht völlig aus dem Blick verloren hat.

Zudem ist der Besuch ein Signal an die äthiopische Regierung, welche herausragende Bedeutung Europa den besorgniserregenden Vorgängen am Horn von Afrika zumisst. Alle drei Komponenten machen den deutsch-französischen Paarbesuch fast schon zu einem historischen Ereignis.

Für die Entwicklungen am Horn von Afrika hätte die Visite zu keinem geeigneteren Zeitpunkt kommen können. Äthiopiens Regierung unterzeichnete im November in Südafrika einen Friedensvertrag mit den Vertretern der Bürgerkriegsprovinz Tigray, der zweifellos seine Schwächen hat, jedoch der einzige Weg aus dem äußerst brutal geführten Bruderzwist ist. In Tigray kamen vermutlich zehn Mal mehr Menschen ums Leben als bis heute in der Ukraine.

Bislang hält der vereinbarte Frieden, wenn auch mit Zittern. Zwischen den Kriegsparteien – den Verteidigungskräften Tigrays (TDF) auf der einen und der äthiopischen Regierungsarmee, den Truppen des Nachbarstaats Eritrea sowie den amharischen Milizionären auf der anderen Seite – schweigen tatsächlich die Waffen, die TDF hat bereits mit der Außerbetriebnahme ihres schweren Kriegsgeräts begonnen. TDF-Chef Tsadkan Gebretensae erzählt, dass er den Namen des äthiopischen Streitkräftechefs in seinem Handy gespeichert habe und ihn jederzeit anrufen könne. So stellt man sich den Beginn eines erfolgreichen Friedensprozesses vor.

Wenn da nur nicht der finstere Schatten des eritreischen Diktators Isaias Afwerki wäre. Der war bei den Verhandlungen in Pretoria nicht vertreten und scheint am Frieden auch kein Interesse zu haben. Zumindest solange das verhasste Brudervolk der Tigray nicht vernichtet oder wenigstens für Jahrzehnte geschwächt ist. Eritreas Truppen sind aus der Kriegsprovinz bisher nicht abgezogen. Stattdessen morden und plündern sie weiter.

Wenn ihnen jemand Einhalt gebieten und sie aus Tigray hinauskomplimentieren kann, dann derjenige, der sie vor zwei Jahren zu Hilfe rief: Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed. Wegen seiner „Verständigung“ mit Eritrea erhielt Abiy vor gut drei Jahren den Friedensnobelpreis: die wohl krasseste Fehlentscheidung des Nobelkomitees in seiner über hundertjährigen Geschichte.

Abiy ist einer der schillerndsten Regierungschefs der Gegenwart. Seine Amtszeit begann mit überraschenden Paukenschlägen. Sie lösten unter Kommentator:innen wie mir Lobgesänge aus. Es schien, als ob der junge Offizier den zweitbevölkerungsreichsten Staat Afrikas endlich aus chronischer Armut und Autoritarismus heraus auf einen Zukunftskurs brächte.

Leider war das Gegenteil der Fall: In Äthiopien hungern heute mehr als 20 der 120 Millionen Einwohner:innen, ein völliges Auseinanderfallen des Vielvölkerstaats – wie einst Jugoslawien – wird nicht ausgeschlossen. Vor allem, wenn Abiy keine Kehrtwende macht, indem er eine Lösung für den aufgewühlten Staat nicht gegen, sondern mit der Bevölkerung sucht. Etwa in Form einer Nationalen Versammlung.

Selbst seine Widersacher in Tigray räumen ein, dass Abiy inzwischen zum Frieden bereit ist. Um die vom Krieg ruinierte Wirtschaft zu retten, suche er jetzt die Unterstützung des Westens. Zuerst aber muss sich zeigen, ob er es schafft, die eritreischen Truppen so schnell wie möglich aus Tigray zu verbannen. In diesem Fall wäre eine erneute Zuwendung Europas zu Abiy Ahmed durchaus angebracht – allerdings nur dann. Sollte das europäische Duo nicht den Abzug der eritreischen Truppen als Voraussetzung künftiger Hilfe gesetzt haben, war ihr Besuch bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls schädlich.

Isaias, der sich zum Doyen des Horns von Afrika aufspielt, muss isoliert werden. Gleichzeitig muss dem erratischen Abiy vorsichtig die Hand gereicht werden. Und dem völlig verheerten Tigray muss mit Aufbauhilfe Hoffnung gemacht werden.

Vor allem aber muss dafür gesorgt werden, dass die Menschen am Horn von Afrika überleben können: Angesichts der gegenwärtigen Hungersnot ist das nicht garantiert. Zugegeben: ein fulminanter Katalog – womöglich sind die Außenministerinnen ja zu zweit gekommen, um bei der Mammutaufgabe nicht alleine zu sein. Gelingt es dem diplomatischen Duo in Äthiopien, sowohl den Friedensprozess zu stärken wie der Hungersnot etwas entgegenzusetzen, wird ihr Besuch ein wirklich historischer gewesen sein.

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