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Eine große Fahne der syrischen Opposition weht während einer Massendemonstration zum zehnten Jahrestag des Beginns des syrischen Bürgerkriegs an einem Mast.
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Eine große Fahne der syrischen Opposition weht während einer Massendemonstration zum zehnten Jahrestag des Beginns des syrischen Bürgerkriegs an einem Mast.

Syrien

Schwache Hoffnung

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Damit die Verhandlungen zwischen Vertretern der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad und der Opposition vorankommen, wird es nicht reichen, wenn die UN die Gespräche anleiten

Syrerinnen und Syrer haben zwar kaum eine Chance, mit der Verfassungsreform freie Wahlen zu erreichen, aber sie sollten es zumindest versuchen. Damit die Verhandlungen zwischen Vertretern der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad und der Opposition vorankommen, wird es nicht reichen, wenn die Vereinten Nationen die Gespräche anleiten. Staaten mit viel Einfluss wie die USA müssen diesen Prozess unterstützen, damit Diktator Assad und seine Verbündeten Russland und Iran konstruktiv mitarbeiten.

Allerdings müssen auf dem Weg zu einer Verfassungsreform weit gewichtigere Probleme angegangen werden. Nach zehn Jahren Krieg sind Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Viele Leben unter der Armutsgrenze. Diktator Assad kontrolliert mehr als zwei Drittel des Landes und hat sich im Mai mit einer Wahl, die das Wort kaum verdient, eine vierte Amtszeit gesichert. Es spielte keine Rolle, dass sein Regime Syrerinnen und Syrer mit Giftgas und Bomben traktierte und viele Menschen in Folterkammern verschwanden. Außerdem tritt das Regime in kleinen Schritten in der Region mehr und mehr aus der Isolation.

Der Prozess einer Verfassungsreform wird dies nicht stoppen, hält aber die Idee einer Demokratisierung am Leben und erinnert alle daran, was zu tun ist.

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