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Schutz für Mutige

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Pitt von Bebenburg

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Ein Bild von Julian Assange wird auf ein Gebäude in der Leake Street im Zentrum Londons projiziert, in Erinnerung an seine Verhaftung vor drei Jahren.
282331630.jpg © dpa/(Archivbild)

Das Whistleblower-Gesetz ist ein Meilenstein, weil erstmals offiziell die Courage von Hinweisgebenden anerkannt wird

Eine offene Gesellschaft lebt davon, dass Missstände benannt werden können, um sie abzustellen. Das hört sich leichter an als es ist. In Wirklichkeit bleibt vermutlich vieles unter Decke, was ans Licht der Öffentlichkeit gehören würde.

Es braucht Mut und Ausdauer, um anzuprangern, was schief läuft in Konzernen, Pflegeheimen oder Behörden. Das wird sich auch mit dem Whistleblower-Gesetz nicht ändern, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat.

Trotzdem ist das Gesetz ein Meilenstein. Erstmals wird offiziell die Courage von Hinweisgebenden anerkannt, die bisher nur von der Zivilgesellschaft gewürdigt wurde. Zugleich können Repressalien gegen solche Menschen geahndet werden. Ob das wirklich gelingt, muss die Praxis erweisen. Der rechtliche Anspruch zumindest ist garantiert.

Konsequent wäre es, wenn das Gesetz auf Missstände in Geheimdienste ausgeweitet würde. Wieviel dort im Argen liegt, kommt bisher erst in Untersuchungsausschüssen heraus, die Jahre später tagen. Die Ampel hat auf diesem Feld noch Arbeit vor sich.

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