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Macron und Scholz: Lösungen statt Streit

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Emmanuel Macron (l), Präsident von Frankreich, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Ankunft zu einem Mittagessen im Elysee-Palast.
Emmanuel Macron (l), Präsident von Frankreich, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Ankunft zu einem Mittagessen im Elysee-Palast. © Christophe Ena/dpa

Macron und Scholz müssen ihren Zwist beilegen und Antworten auf die Herausforderungen geben. Sonst kommt Europa nicht voran. Der Leitartikel.

Rauft Euch zusammen, möchte man dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz zurufen. Denn es ist nicht hilfreich, sondern besorgniserregend, wenn sich die Spitzen der beiden führenden Nationen der Europäischen Union streiten wie die Kesselflicker, statt die Probleme zu lösen.

Es wird den vielbeschworenen deutsch-französischen Motor und die Mitarbeit der anderen EU-Staaten brauchen, damit Europa nach der kaum überstandenen Corona-Krise die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine bewältigen kann. Das wird nur gemeinsam gelingen.

Macron und Scholz: Der Zwist muss ein Ende finden

Macron und Scholz sollten also dringend ihren Zwist beenden und die strittigen Punkte ausräumen. Schließlich befinden wir uns in einem Handelskrieg mit Russland und müssen das Verhältnis zu China neu überdenken. Oder anders formuliert: Gerade wird der geopolitische Einfluss neu verteilt.

Allerdings werden Appelle nicht reichen. Denn offensichtlich liegen die Gründe für den Zank tiefer. Doch sollte die Chemie zwischen Macron und Scholz nicht stimmen, müssen sie professioneller damit umgehen. Das können die Wählerinnen und Wähler von den beiden Staatenlenkern erwarten.

Lösung auf EU-Ebene: Energiepreise müssen für Bürger gesenkt werden

Genauso wird das Duo mit den anderen Verantwortlichen in der EU Mittel und Wege finden müssen, um die Belastungen durch die Energiepreise für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu senken. Sie werden dafür sorgen müssen, den Verbrauch zu senken, das Energieangebot zu erhöhen oder den Brennstoffeinkauf besser zu organisieren.

Ähnliches gilt bei der Verteidigungspolitik, die in vielen Teilen reformiert werden muss durch Putins hybriden Krieg und den daraus resultierende Bedrohungen. Statt über eine gemeinsame Strategie zu sprechen mit dem Ziel, die europäische Verteidigung fit zu machen für das 21. Jahrhundert, agieren Deutschland und Frankreich wie Rivalen bei dem angestrebten Bau eines modernen Panzers für europäische Armeen. Oder sie reden und arbeiten nicht genügend miteinander, um den europäischen Kampfjet FCAS voranzubringen.

Rechtspopulisten in der EU stoppen: Zwist zwischen Macron und Scholz ausschlaggebend

Gelingt es Macron und Scholz nicht, den Zwist beizulegen, dann wird es auch schwierig werden, innerhalb der EU die Rechtspopulisten zu stoppen. Die jüngsten Wahlerfolge in Schweden und Italien sollten ein letzter Weckruf gewesen sein. Finden sie einen Weg, um sich mit den Gesinnungsgenossen in Ungarn und Polen zusammenzuschließen, dann wird es immer schwerer, die Errungenschaften der Europäischen Union zu verteidigen.

Allerdings gibt es nicht nur Streit und ungelöste Probleme. Schließlich lobte Scholz Macron für dessen Idee einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“, in der die 27 EU-Mitglieder mit anderen Ländern in Europa zusammenkommen. Damit sollen die Beziehungen etwa zu beitrittswilligen Staaten verbessert werden.

Staffelstab weitergegeben: Auf dem letzten Gipfel haben sich die Verantwortlichen zusammen gerissen

Und im Streit um die Energiepreise haben sich die Verantwortlichen beim jüngsten Gipfel immerhin zusammengerauft und haben den Staffelstab an die Ministerinnen und Minister weitergegeben. Gut möglich also, dass den EU-Staaten noch ein Kompromiss gelingt, mit dem auch der Ärger über den Doppelwumms verfliegt, also Deutschlands 200-Milliarden-Euro-Entlastungspaket noch mit den Hilfspaketen der anderen EU-Staaten abgeglichen wird und womöglich zusätzlich all jenen Ländern unter die Arme gegriffen wird, die sich solche Hilfen nicht leisten können.

Dann wird man womöglich in ein paar Jahren sagen, der Streit zwischen Frankreich und Deutschland war nicht so dramatisch, wie es derzeit den Anschein hat. (Andreas Schwarzkopf)

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