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Scholz in Japan: Fällige Kurskorrektur

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Von: Martin Benninghoff

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Olaf Scholz zusammen mit Fumio Kishida in Tokio. Die Reise nach Japan dauert länger als der Aufenthalt vor Ort.
Olaf Scholz zusammen mit Fumio Kishida in Tokio. Die Reise nach Japan dauert länger als der Aufenthalt vor Ort. © Kay Nietfeld/dpa

China wird es nicht gefallen: Der Bundeskanzler fliegt zuerst nach Japan. Er hat dafür viele gute Gründe. Der Leitartikel.

Selten war eine Regierung derart getrieben wie die Ampelkoalition. Der Ukraine-Krieg bestimmt die Agenda, Olaf Scholz hat nicht zuletzt wegen des öffentlichen Drucks in die Lieferung schwerer Waffenlieferungen eingelenkt. Eigene außenpolitische Akzente – bislang weitgehend Fehlanzeige. Mit einer Ausnahme: Der Kanzler justiert die Asienpolitik der Bundesregierung mit seinem Kurztrip nach Japan neu – und das ist gut so.

Olaf Scholz ist nicht zum ersten Mal in Tokio. Als Hamburger Bürgermeister war er vor Ort, später auch als Bundesfinanzminister. Dass er Japan zum Ziel seiner ersten Asienreise auserkoren hat, ist insofern wenig überraschend – und dennoch ein Politikum. Denn lange Zeit – erst recht in der Regierungszeit von Angela Merkel – galt China statt Japan als das Traumwunderland deutscher Reisediplomatie.

Angela Merkel: Fasziniert von China

Für Merkel und ihren Vorgänger Gerhard Schröder führten die ersten Asien-Reisen selbstverständlich nach China. Merkel besuchte die Volksrepublik ein gutes Dutzend Mal. China lag ihr persönlich nahe, sie war fasziniert von der Modernisierung, die das Land in wenigen Jahrzehnten in die ökonomische Moderne katapultiert hat.

Noch im September 2019, wenige Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie, besuchte Merkel ausgerechnet die zentralchinesische Stadt Wuhan, die später zum Hotspot der Pandemie wurde. Ihr Credo: Wenn es ging, wollte sie neben den Metropolen auch immer ein Stück China sehen, das auf Staatsreisen sonst nicht auf der Route liegt. Japan, das Merkel nie ausschließlich besuchte, sondern nur in Verbindung mit einem Stopp häufig in China, stand viel seltener auf dem Reiseplan. Eine ähnlich gelagerte Japan-Faszination war bei ihr nie zu spüren.

Japan und Deutschland: Diplomatie seit 160 Jahren

Nichtsdestotrotz ist Merkel in Japan noch immer populär, Scholz ist weitgehend unbekannt. Das muss nicht schlecht sein, denn Merkels Faszination für China war nicht immer ein Türöffner in Japan, das traditionell in Konkurrenz zur Volksrepublik in der Region steht.

Die Vorzeichen in der internationalen Politik haben sich spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine radikal gewandelt. Während sich die autokratisch regierte Volksrepublik in einem Systemstreit mit dem demokratischen Westen wähnt und Russland partiell stützt, rückt Japan als wirtschaftsstärkste Demokratie in den Blick. Denn die Verbindungen zwischen Deutschland und Japan sind vielfältig, ebenso wie die Gemeinsamkeiten. Die beiden Länder pflegen seit mehr als 160 Jahren diplomatische Beziehungen, im Guten wie im Schlechten: Nicht vergessen ist die kriegerische Kooperation als Verbündete im Zweiten Weltkrieg.

Japan und Deutschland teilen demokratische Werte

Davon abgesehen, es gibt heute mehr als 800 bilaterale Hochschulkooperationen und Dutzende deutsch-japanische und japanisch-deutsche Gesellschaften. Bei den multilateralen Beziehungen arbeiten Deutschland und Japan seit Jahrzehnten eng zusammen – im Kreis der G 7- und der G 20-Staaten, aber auch der Nato, die sich mit Japan vor allem beim Ukraine-Krieg eng abstimmt. Wirtschaftlich sind die beiden Länder eng verflochten, wobei das Handelsvolumen nicht an das deutsch-chinesische heranreicht. 2019 lag es zwischen Deutschland und Japan bei 45 Milliarden Euro, mit China 2021 bei gut 245 Milliarden Euro.

Entscheidend ist etwas anderes: Japan und Deutschland teilen ähnliche Werte. Es sind pluralistische und demokratische Länder, wobei es auf einzelnen Politikfeldern auch große Unterschiede gibt: Während Deutschland seit den Sechzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts mit Anwerbeabkommen die Einwanderung forciert hat, war Japan viel zurückhaltender – und schlägt sich heute mit Überalterung herum. Das wiederum haben die beiden Länder gemeinsam. Parallelen gibt es bei der pazifistischen Grundhaltung, die beide in der Nachkriegszeit geprägt hat – und die jetzt in Berlin und Tokio zugunsten stärkerer Militarisierung kippt.

China erweist sich als nicht verlässlicher Partner

Diese demokratische Verwandtschaft zahlt sich aus: Japan unterstützt die Russland-Sanktionen und stimmt sich eng mit den Partnern ab. Japan ist ebenso wie Deutschland stark abhängig von russischem Gas, hier ähneln sich die derzeitigen Probleme.

Chinas Staatsmodell hingegen, das jahrelang vor allem von deutschen Unternehmer:innen unkritisch bejubelt worden ist (die schnellen Bauvorhaben, niedrigere Umweltstandards!), zeigt sich in der Krise als unsicherer Partner: China verneint das Selbstbestimmungsrecht Taiwans. Nordkorea existiert in dieser Form nur, weil China die Hand über das Regime hält. Und Wladimir Putin weiß, dass er zumindest in Fragen der autoritären Staatsführung in Peking einen Verbündeten hat.

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