Schnell, aber auch klug?
Die Ampelkoalition prescht mit dem Kauf der F-35-Kampfjets vor, statt in Ruhe darüber nachzudenken, welche Lehren aus Putins Krieg zu ziehen sind. Der Kommentar.
Mit der raschen Entscheidung für F-35-Kampfjets für die Bundeswehr will die Bundesregierung nach dem Schock über Putins völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine Tatkraft beweisen und zeigen, wie ernst es ihr mit der Zeitenwende ist. Dafür werden industriepolitische Ziele und die damit verbundene Entwicklung europäischer Kampfjet-Fähigkeiten vorerst genauso vom Tisch genommen wie die Debatte über den Sinn der deutschen Teilhabe an der nuklearen Abschreckung beendet. Das ist bedauerlich.
Die vorhandenen Waffen haben den russischen Autokraten Putin nicht davon abgehalten, seine Armee das Nachbarland überfallen zu lassen. Und unabhängiger wird Europa mit dem milliardenschweren Deal von den USA auch nicht. Doch statt in Ruhe darüber nachzudenken, welche Lehren aus der Wiederkehr des Krieges nach Europa zu ziehen sind und wie die bisherige Verteidigungspolitik zu verändern ist, prescht die Ampelkoalition vor.
Dabei haben Deutschland und die anderen EU-Staaten jüngst durchaus Fortschritte bei der Verteidigungspolitik gemacht. Sie zielte vor allem darauf ab, vorhandene Fähigkeiten gemeinsam zu nutzen und so Synergien zu schaffen, damit nicht jedes Land eine eigene Armee finanzieren muss. Dieser Weg sollte weiter beschritten werden.