Schlappe für das Klima
Dass der Klima-Volksentscheid in Berlin gescheitert ist, zeigt: Klimapolitik muss machbar und sozial austariert präsentiert werden, sonst hat sie keine Chance. Der Kommentar.
Eine Schlappe für die Klimabewegung: Die Berlinerinnen und Berliner haben ihr Projekt gestoppt, die Stadt schon bis 2030 CO2-frei zu machen. Zwar befürwortete eine knappe Mehrheit der Wähler:innen, die am Volksentscheid teilnahmen, den Schnellkurs zur Klimaneutralität. Doch das Quorum wurde klar verfehlt. So verflogen die Hoffnungen, die Hauptstadt zum Leuchtturm für die Energiewende zu machen, im Abgas von Auspuffen und Schornsteinen.
Die Klimafreund:innen haben Fehler gemacht. Die Politik auf 2030 festzunageln, ist zwar plakativ. Doch wenn sogar Forscher:innen, die der Klimabewegung nicht fernstehen, das für zu ambitioniert halten, schreckt das viele ab. Und wenn dann auch noch in einer von „Bild“ und FDP aufgeheizten Lage abstimmt wird, in der viele Angst haben, die Öl- und Gasheizung abgedreht zu bekommen, schwinden die Chancen weiter.
Die Zahl der Gegner:innen, die nicht nur der Wahlurne fernblieben, sondern bewusst „Nein“ ankreuzten, war hoch. Das zeigt: Klimapolitik muss machbar und sozial austariert präsentiert werden, sonst hat sie keine Chance.