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Demonstration zur Gesundheitsministerkonferenz
+
Kundgebung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor dem Sozialministerium.

Kommentar

Pflegereform: Scheitern mit System

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
    schließen

Das Pflegesystem und die Betroffenen brauchen mehr als ein paar gehaltene Versprechen des Gesundheitsministers Spahn. Der Kommentar.

Jens Spahn hat sicher aus Überzeugung gesprochen, als er sich in München den protestierenden Pflegekräften stellte. Er habe zahlreiche Versprechungen eingehalten, sagte der Gesundheitsminister, und wahrscheinlich hat er Recht. Das könnte aber auch daran liegen, dass die Versprechen, die er eingehalten hat, unzureichend waren.

Für einen Minister dieser Regierung ist das Glas mindestens halb voll, wenn er innerhalb des bestehenden Gesundheitssystems ein paar Verbesserungen durchsetzt, ob für die Pflegenden oder die Gepflegten. Und wenn das System zum Beispiel nicht mehr hergibt als eine Pflegereform, von der 50 Prozent der Betroffenen nicht profitieren werden, weil sie vorher sterben – dann ist immerhin irgendetwas beschlossen.

Das ist der klassische Konflikt zwischen den Regierenden und denjenigen, die – wie jetzt die Gewerkschaft Verdi – von den Bedürfnissen alter und kranker Menschen ausgehen und nicht einsehen wollen, warum das System nicht komplett renoviert wird, wenn es so weitgehend versagt. Aber genau das wird ein Jens Spahn niemals tun.

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